Cotar bloggt…
AfD punktet bei Facebook
Wer kann, der kann... "Die Alternative für Deutschland (AfD) ist einer Studie zufolge die derzeit wirkmächtigste Partei im sozialen Netzwerk Facebook." Mehr dazu in diesem "Focus"-Bericht.
Rede zu EU-Urheberrechtsreform und Uploadfiltern
Meine Rede zur EU-Urheberrechtsreform, Uploadfiltern und dem absurden Theater von CDU, CSU und SPD können Sie hier anschauen.
Neues Informationsvideo zu Uploadfiltern
Sie wissen nicht, was Uploadfilter sind? Warum sie eine Gefahr für das freie Netz sind und welche Rolle die Regierung dabei spielt? Dann schauen Sie sich dieses kurze Video an.
Wortbruch beim Leistungsschutzrecht: EU und Union, wie wir sie kennen
Gestern versprach Manfred Weber, EVP-Spitzenkandidat von CSU und CDU, dass die Abstimmung über das Leistungsschutzrecht wie geplant Ende März stattfindet. Heute stellte er mit seiner Gruppe den Antrag, die Abstimmung vorzuziehen. Fand aber keine Mehrheit. [...]
EU-Urheberrechtsreform: GroKo hält sich nicht an eigenen Koalitionsvertrag
Während die Große Koalition ihren Wählern in Deutschland die Gegnerschaft zu Uploadfiltern vorgaukelt, gibt der CDU-Abgeordnete Axel Voss auf europäischer Ebene den politischen Einpeitscher für Bevormundung und Zensur. Obwohl sich die Große Koalition noch im [...]
Rede zum Strategiepapier Künstliche Intelligenz der Bundesregierung
Der Regierung fehlt schlicht der Ehrgeiz für das Thema Künstliche Intelligenz. Mit ihrem aktuellen „Strategiepapier“ zu diesem Thema schafft sie keine Wende, mit diesem Papier wird sie die Menschen nicht begeistern können, ihnen die Ängste [...]
Uploadfilter: GroKo bricht Koalitionsvertrag
Im Ausschuss Digitale Agenda des Deutschen Bundestages geht es heute um das Thema Uploadfilter. Auf meine Frage, ob die Bundesregierung tatsächlich der Meinung sei, dass solche Filter fehlerfrei funktionieren, kommt die Antwort, dass auch Richter [...]
Diesel-Fahrverbote: Massenüberwachung ist verfassungswidrig
Das Bundesverfassungsgericht hat die flächendeckende Erfassung von Nummernschildern zwecks Durchsetzung von Dieselfahrverboten als verfassungswidrig eingestuft. Auf diese Verfassungswidrigkeit hatte ich bereits vor einigen Wochen im Ausschuss ‚Digitale Agenda‘ hingewiesen. Damals hat man noch lässig abgewunken, [...]
DSGVO-Antrag bei Pressekonferenz vorgestellt
Am gestrigen Dienstag fand wieder die Fraktionspressekonferenz der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag statt. Dort wurden die Anträge dieser Woche vorgestellt, einschließlich unseres DSGVO-Antrags, den ich hier vorstellen durfte.
Die seltsame Frankreich-Entdeckung der Andrea Nahles
Der dümmste Tweet des Tages kommt von der SPD-Parteivorsitzenden Andrea Nahles: „Als die Grenzen in Europa fielen, fuhr ich am selben Tag mit meinem klapprigen Ford Fiesta nach Frankreich. Großartiges Gefühl! Die deutsch-französische Freundschaft [...]