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AfD punktet bei Facebook

Wer kann, der kann... "Die Alternative für Deutschland (AfD) ist einer Studie zufolge die derzeit wirkmächtigste Partei im sozialen Netzwerk Facebook." Mehr dazu in diesem "Focus"-Bericht.

27.04.2019|

Neues Informationsvideo zu Uploadfiltern

Sie wissen nicht, was Uploadfilter sind? Warum sie eine Gefahr für das freie Netz sind und welche Rolle die Regierung dabei spielt? Dann schauen Sie sich dieses kurze Video an.

20.03.2019|

Wortbruch beim Leistungsschutzrecht: EU und Union, wie wir sie kennen

Gestern versprach Manfred Weber, EVP-Spitzenkandidat von CSU und CDU, dass die Abstimmung über das Leistungsschutzrecht wie geplant Ende März stattfindet. Heute stellte er mit seiner Gruppe den Antrag, die Abstimmung vorzuziehen. Fand aber keine Mehrheit. [...]

06.03.2019|

Uploadfilter: GroKo bricht Koalitionsvertrag

Im Ausschuss Digitale Agenda des Deutschen Bundestages geht es heute um das Thema Uploadfilter. Auf meine Frage, ob die Bundesregierung tatsächlich der Meinung sei, dass solche Filter fehlerfrei funktionieren, kommt die Antwort, dass auch Richter [...]

14.02.2019|

Diesel-Fahrverbote: Massenüberwachung ist verfassungswidrig

Das Bundesverfassungsgericht hat die flächendeckende Erfassung von Nummernschildern zwecks Durchsetzung von Dieselfahrverboten als verfassungswidrig eingestuft. Auf diese Verfassungswidrigkeit hatte ich bereits vor einigen Wochen im Ausschuss ‚Digitale Agenda‘ hingewiesen. Damals hat man noch lässig abgewunken, [...]

05.02.2019|

DSGVO-Antrag bei Pressekonferenz vorgestellt

Am gestrigen Dienstag fand wieder die Fraktionspressekonferenz der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag statt. Dort wurden die Anträge dieser Woche vorgestellt, einschließlich unseres DSGVO-Antrags, den ich hier vorstellen durfte.

30.01.2019|

Die seltsame Frankreich-Entdeckung der Andrea Nahles

Der dümmste Tweet des Tages kommt von der SPD-Parteivorsitzenden Andrea Nahles:   „Als die Grenzen in Europa fielen, fuhr ich am selben Tag mit meinem klapprigen Ford Fiesta nach Frankreich. Großartiges Gefühl! Die deutsch-französische Freundschaft [...]

23.01.2019|
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