Pressemitteilungen

Berlin, 23. April 2020. In der gestrigen Sitzung des Ausschusses „Digitale Agenda“ wurde klar: Die Regierung setzt in Sachen Corona-App auf das PEPP-PT-Konzept und damit… Weiterlesen »Cotar: Corona-App – Die AfD-Fraktion rät von der Installation und Verwendung ab

Berlin, 31. März 2020. Die Diskussionen rund um die Handy-Ortung zur Eindämmung der Verbreitung des Corona-Virus reißen nicht ab. Dazu erklärt die digitalpolitische Sprecherin der… Weiterlesen »Cotar: Handy-Tracking in der Corona-Krise – nur datensparsam und freiwillig

Berlin, 12. März 2020. Heute debattiert der Bundestag die Verschärfung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes. Der AfD-Antrag, der vor der Verschärfung die Evaluierung des NetzDGs fordert, konnte nicht… Weiterlesen »Cotar: GroKo verhindert Aufsetzung des AfD-Antrags zum NetzDG

Berlin, 2. März 2020.  Der neue Ostbeauftragte der Bundesregierung und Parlamentarischer Staatssekretär Marco Wanderwitz (CDU) fiel in den ersten Tagen seiner Amtszeit vor allem durch das… Weiterlesen »Cotar: Nach Anfrage wegen Blockens von Followern: Ostbeauftragter Wanderwitz ändert Twitter-Profil

Berlin, 27. Februar 2020. Im Rahmen der im November 2018 verabschiedeten Digitalstrategie der Bundesregierung wurde ein Maßnahmenpaket entwickelt und in einer Umsetzungsstrategie zusammengefasst. Eine Serienanfrage… Weiterlesen »Cotar: Digitalisierung – Bundesregierung setzte 2019 nur 57 Prozent ihrer selbstgesteckten Ziele um

Berlin, 21. Februar 2020. Die Bundesregierung hat die Verschärfung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes beschlossen. Das von Justizministerin Lambrecht (SPD) vorbereitete Gesetz gegen Hass und Hetze im Internet… Weiterlesen »Cotar: Verschärfung des NetzDG ebnet Weg für „DDR 2.0“

Auf die Anfrage der Digitalpolitischen Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Joana Cotar, vom 14. Januar 2020, inwieweit eine Kostenfolgeabschätzung für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) zur Umsetzung… Weiterlesen »Cotar: Bundesregierung ahnungslos über Belastungen bei kleinen und mittleren Unternehmen durch die Reform des NetzDGs

Berlin, 19. Dezember 2019. Die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz“ des Deutschen Bundestages veröffentlicht heute kurze Zusammenfassungen der drei bisher vorliegenden Projektberichte. Die AfD-Fraktion steht für transparente… Weiterlesen »Cotar/Felser/Jongen: KI ohne Ideologie schafft Freiheit im Netz für die Bürger!

Berlin, 24. Oktober 2019. Die Facebook Libra, ein „Stable-Coin“ auf Basis der Blockchain-Technologie, war gestern Thema in einer gemeinsamen Anhörung der Bundestagsausschüsse Finanzen und Digitale… Weiterlesen »König/Cotar: Facebook Libra bringt neue Chancen