Berlin, 31. März 2020. Die Diskussionen rund um die Handy-Ortung zur Eindämmung der Verbreitung des Corona-Virus reißen nicht ab. Dazu erklärt die digitalpolitische Sprecherin der… Weiterlesen »Cotar: Handy-Tracking in der Corona-Krise – nur datensparsam und freiwillig
Berlin, 12. März 2020. Heute debattiert der Bundestag die Verschärfung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes. Der AfD-Antrag, der vor der Verschärfung die Evaluierung des NetzDGs fordert, konnte nicht… Weiterlesen »Cotar: GroKo verhindert Aufsetzung des AfD-Antrags zum NetzDG
Berlin, 2. März 2020. Der neue Ostbeauftragte der Bundesregierung und Parlamentarischer Staatssekretär Marco Wanderwitz (CDU) fiel in den ersten Tagen seiner Amtszeit vor allem durch das… Weiterlesen »Cotar: Nach Anfrage wegen Blockens von Followern: Ostbeauftragter Wanderwitz ändert Twitter-Profil
Berlin, 27. Februar 2020. Im Rahmen der im November 2018 verabschiedeten Digitalstrategie der Bundesregierung wurde ein Maßnahmenpaket entwickelt und in einer Umsetzungsstrategie zusammengefasst. Eine Serienanfrage… Weiterlesen »Cotar: Digitalisierung – Bundesregierung setzte 2019 nur 57 Prozent ihrer selbstgesteckten Ziele um
Berlin, 21. Februar 2020. Die Bundesregierung hat die Verschärfung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes beschlossen. Das von Justizministerin Lambrecht (SPD) vorbereitete Gesetz gegen Hass und Hetze im Internet… Weiterlesen »Cotar: Verschärfung des NetzDG ebnet Weg für „DDR 2.0“
Auf die Anfrage der Digitalpolitischen Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Joana Cotar, vom 14. Januar 2020, inwieweit eine Kostenfolgeabschätzung für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) zur Umsetzung… Weiterlesen »Cotar: Bundesregierung ahnungslos über Belastungen bei kleinen und mittleren Unternehmen durch die Reform des NetzDGs
Berlin, 19. Dezember 2019. Die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz“ des Deutschen Bundestages veröffentlicht heute kurze Zusammenfassungen der drei bisher vorliegenden Projektberichte. Die AfD-Fraktion steht für transparente… Weiterlesen »Cotar/Felser/Jongen: KI ohne Ideologie schafft Freiheit im Netz für die Bürger!
Berlin, 16. Dezember 2019. Laut einem Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums für die Bekämpfung von sogenannter Hasskriminalität im Internet sollen Strafverfolgungsbehörden künftig ohne richterlichen Beschluss von Anbietern… Weiterlesen »Cotar: Gesetzentwurf zur Passwort-Herausgabe ist rechtsstaatlich untragbar
Berlin, 24. Oktober 2019. Die Facebook Libra, ein „Stable-Coin“ auf Basis der Blockchain-Technologie, war gestern Thema in einer gemeinsamen Anhörung der Bundestagsausschüsse Finanzen und Digitale… Weiterlesen »König/Cotar: Facebook Libra bringt neue Chancen
Berlin, 15. Oktober 2019. Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Deutschen Bundestages, Armin Schuster (CDU), hat sich für ein Verbot beziehungsweise die Zensur sogenannter Killerspiele… Weiterlesen »Cotar: Zensurforderungen gegen sogenannte „Killerspiele“ offenbaren politische Hilflosigkeit