REDEN IM BUNDESTAG

Meine Reden im Deutschen Bundestag:

Debatte zur Politik der Bundesregierung: Digitales und Verkehr

Verbundene Debatte zur Politik der Bundesregierung Digitales und Verkehr: "... Was ist mit den Themen Freiheit und Privatsphäre im Internet? Deren Schutz wurde von der FDP in der letzten Legislaturperiode immer wieder gefordert. Die [...]

13.01.2022|

Digitale Agenda in der 19. Legislaturperiode

Vereinbarte Debatte: "Digitale Agenda in der 19. Legislaturperiode". "Fassen wir zusammen: Statt digital aufzuholen, wurde Deutschland in den letzten vier Jahren weiter abgehängt. Diese Regierung konnte es nicht. Diese Regierung hat es noch nicht einmal [...]

28.06.2021|

Aktuelle Stunde – Schutz der Meinungsfreiheit

Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der AfD: Meinungsfreiheit schützen, Zensur verhindern – Debattenkultur bewahren. "Die falsche Meinung zu haben und auch noch den Mut zu besitzen, sie offen zu äußern, kann schnell das berufliche [...]

10.05.2021|

Aktuelle Stunde – Transparenz von politischen Entscheidungen stärken

Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Vertrauensverlust von demokratischen Institutionen entgegentreten – Transparenz von politischen Entscheidungen stärken "Und Sie fragen sich allen Ernstes, wieso der Bürger Ihnen nicht mehr vertrauen und [...]

08.03.2021|

Sicherheit informationstechnischer Systeme

Beratung des Antrags der Abgeordneten Uwe Schulz, Joana Cotar, Dr. Michael Espendiller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: "IT-Sicherheitsgesetz 2.0 – Planungs- und Rechtssicherheit für Netzbetreiber herstellen" (Drucksache 19/26226). "Das Bundesamt für die Sicherheit [...]

29.01.2021|

Digitalisierungsstrategie in der Pandemie

Beratung des Antrags der FDP: "Pandemie als digitalen Weckruf ernst nehmen – Umfangreiche Digitalisierungsstrategie vorlegen". "Wieder einmal diskutieren wir einen Antrag der FDP zur Digitalisierung. Die Regierung soll die „Pandemie als digitalen Weckruf ernst nehmen“ [...]

26.11.2020|