Meine Reden im Deutschen Bundestag:
Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021, "Wir können einfach nicht mehr nur von der Substanz leben. Wachen Sie endlich auf, bringen Sie [...]
Digitaler Staat für mehr Nachhaltigkeit – Digitalministerium als verantwortliche, oberste Bundesbehörde
Beratung des Antrags der Fraktion der AfD. "Aber weil wir nicht nur kritisieren, sondern auch zeigen wollen, wie es besser geht, legen wir von der AfD heute drei praktische Anträge vor, mit denen wir [...]
auf die Kleine Anfrage – Drucksache 19/20505 – Corona digital bekämpfen – Entwicklung einer Tracking- und Tracing-App
Drs-Nr: 19/21197 Datum: 22.07.2020 Drs-Typ: Antwort Herausgeber: BT Volltext: Drs-Nr. 19/21197
auf die Kleine Anfrage – Drucksache 19/20504 – Corona digital bekämpfen – Digitale Vermittlung von Kulturgütern
Drs-Nr: 19/21080 Datum: 15.07.2020 Drs-Typ: Antwort Herausgeber: BT Volltext: Drs-Nr. 19/21080
Reform des Bundestages – Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages – Digitale Abstimmungsgeräte nutzen
Beratung des Antrags der Fraktion der AfD. "Die AfD-Fraktion beantragt daher, die elektronische Abstimmung im Bundestag möglich zu machen. Jeder Anwesende drückt auf einen Knopf, und schon wissen wir, ob der Bundestag beschlussfähig ist und [...]
Grundrechten wieder Geltung verschaffen – Keine Datensammlung durch eine Corona-App
Beratung des Antrags der Fraktion der AfD. " Eine App ist kein Allheilmittel. Sie ersetzt keine Hygienemaßnahmen. Es ist nicht einmal bewiesen, dass sie überhaupt epidemiologisch sinnvoll ist. Singapur, das lange Zeit als Vorbild [...]
Freiheit und Rechtsstaatlichkeit erhalten – Kein Einsatz biometrischer Gesichtserkennung in öffentlichen Räumen
Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. "Durch die fortschreitende Digitalisierung wird vieles möglich, was früher noch undenkbar war. Vieles geht einfacher, effizienter und schneller, auch die Überwachung der Menschen. Durch Kameras und künstliche [...]
Vereinbarte Debatte: Künstliche Intelligenz
Vereinbarte Debatte: Zwischenbilanz der Enquete-Kommission "Künstliche Intelligenz - Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale." "Wir brauchen einen ideologiefreien Umgang mit der künstlichen Intelligenz. Sie soll den Menschen nicht erziehen, ihm keine Haltung antrainieren, [...]
Aktuelle Stunde: Bürgerrechten und IT-Sicherheit
Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion FDP: Vorfahrt für Bürgerrechte und IT-Sicherheit - Passwörter müssen geheim bleiben. "Es ist unsere Regierung, die hier in Deutschland einen Überwachungsstaat etablieren will. Es ist unsere Regierung, die wieder [...]
Berichte des Haushaltsausschusses
Beschlussempfehlungen und Berichte des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) - Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt. "Der Haushaltsauschuss hat beschlossen, die Stiftung Datenschutz nicht mehr zu fördern, die Stiftung, die für Aufklärung und Bildung sorgt. Sie stülpen den Menschen Vorschrift [...]