REDEN IM BUNDESTAG

Meine Reden im Deutschen Bundestag:

Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021, "Wir können einfach nicht mehr nur von der Substanz leben. Wachen Sie endlich auf, bringen Sie [...]

01.10.2020|

Vereinbarte Debatte: Künstliche Intelligenz

Vereinbarte Debatte: Zwischenbilanz der Enquete-Kommission "Künstliche Intelligenz - Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale." "Wir brauchen einen ideologiefreien Umgang mit der künstlichen Intelligenz. Sie soll den Menschen nicht erziehen, ihm keine Haltung antrainieren, [...]

20.12.2019|

Aktuelle Stunde: Bürgerrechten und IT-Sicherheit

Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion FDP: Vorfahrt für Bürgerrechte und IT-Sicherheit - Passwörter müssen geheim bleiben. "Es ist unsere Regierung, die hier in Deutschland einen Überwachungsstaat etablieren will. Es ist unsere Regierung, die wieder [...]

18.12.2019|

Berichte des Haushaltsausschusses

Beschlussempfehlungen und Berichte des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) - Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt. "Der Haushaltsauschuss hat beschlossen, die Stiftung Datenschutz nicht mehr zu fördern, die Stiftung, die für Aufklärung und Bildung sorgt. Sie stülpen den Menschen Vorschrift [...]

27.11.2019|