REDEN IM BUNDESTAG

Meine Reden im Deutschen Bundestag:

Vereinbarte Debatte: Künstliche Intelligenz

Vereinbarte Debatte: Zwischenbilanz der Enquete-Kommission "Künstliche Intelligenz - Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale." "Wir brauchen einen ideologiefreien Umgang mit der künstlichen Intelligenz. Sie soll den Menschen nicht erziehen, ihm keine Haltung antrainieren, [...]

20.12.2019|

Aktuelle Stunde: Bürgerrechten und IT-Sicherheit

Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion FDP: Vorfahrt für Bürgerrechte und IT-Sicherheit - Passwörter müssen geheim bleiben. "Es ist unsere Regierung, die hier in Deutschland einen Überwachungsstaat etablieren will. Es ist unsere Regierung, die wieder [...]

18.12.2019|

Berichte des Haushaltsausschusses

Beschlussempfehlungen und Berichte des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) - Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt. "Der Haushaltsauschuss hat beschlossen, die Stiftung Datenschutz nicht mehr zu fördern, die Stiftung, die für Aufklärung und Bildung sorgt. Sie stülpen den Menschen Vorschrift [...]

27.11.2019|

Anpassung des Datenschutzrechts

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/680 (Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU-2. DSAnpUG-EU). "Einzig der Antrag der Koalition „Datenschutz und [...]

28.06.2019|

Freiheit im Internet – Bürgerrechte stärken

Beratung des Antrags der Fraktion der AfD. "Das Internet ist ein Ort der Freiheit, ein Ort, an dem jeder zu Wort kommen kann. Es ist lebendig, innovativ, unbequem, grenzüberschreitend. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte stellte [...]

16.05.2019|