REDEN IM BUNDESTAG

Meine Reden im Deutschen Bundestag:

Vereinbarte Debatte: Künstliche Intelligenz

Vereinbarte Debatte: Zwischenbilanz der Enquete-Kommission "Künstliche Intelligenz - Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale." "Wir brauchen einen ideologiefreien Umgang mit der künstlichen Intelligenz. Sie soll den Menschen nicht erziehen, ihm keine Haltung antrainieren, [...]

20.12.2019|

Aktuelle Stunde: Bürgerrechten und IT-Sicherheit

Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion FDP: Vorfahrt für Bürgerrechte und IT-Sicherheit - Passwörter müssen geheim bleiben. "Es ist unsere Regierung, die hier in Deutschland einen Überwachungsstaat etablieren will. Es ist unsere Regierung, die wieder [...]

18.12.2019|

Berichte des Haushaltsausschusses

Beschlussempfehlungen und Berichte des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) - Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt. "Der Haushaltsauschuss hat beschlossen, die Stiftung Datenschutz nicht mehr zu fördern, die Stiftung, die für Aufklärung und Bildung sorgt. Sie stülpen den Menschen Vorschrift [...]

27.11.2019|

Anpassung des Datenschutzrechts

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/680 (Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU-2. DSAnpUG-EU). "Einzig der Antrag der Koalition „Datenschutz und [...]

28.06.2019|