Meine Reden im Deutschen Bundestag:
Gründerrepublik Deutschland – Startups und Mittelstand vor der Urheberrechtsreform schützen
Beratung des Antrags der Fraktion der FDP. "Aber die einzige Oppositionspartei, die sich tatsächlich für die Rechte und die Freiheit der Bürger einsetzt, ist wieder einmal die AfD. Sie haben gekniffen, liebe Vertreter der FDP; [...]
Freiheit im Internet – Bürgerrechte stärken
Beratung des Antrags der Fraktion der AfD. "Das Internet ist ein Ort der Freiheit, ein Ort, an dem jeder zu Wort kommen kann. Es ist lebendig, innovativ, unbequem, grenzüberschreitend. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte stellte [...]
Uploadfilter verhindern – Urheberrechtsrichtlinie im Rat der EU ablehnen
Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE. "Die Bundesregierung wird also der Urheberrechtsreform, so wie sie ist, zustimmen. Über 5 Millionen Unterschriften unter einer Petition für die Freiheit des Internets sind ihr genauso egal wie [...]
Aktuelle Stunde: Auswirkungen der EU-Urheberrechtsreform auf die Meinungsfreiheit
Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion DIE LINKE. Auswirkungen der EU-Urheberrechtsreform auf die Meinungsfreiheit. "Urheberrecht, die Uploadfilter, NetzDG, der neue Medienstaatsvertrag, der Aktionsplan gegen Verbreitung von Fake News, eine ganze Reihe weiterer Maßnahmen in der [...]
Umsetzungsstrategie der Bundesregierung – Digitalisierung gestalten
Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Umsetzungsstrategie der Bundesregierung - Digitalisierung gestalten. "Wer allen Ernstes die Freiheit des Internets mit der Einführung von Upload-Filtern zerstören möchte, wer Zensur im großen Stil einführen möchte, weil er [...]
Künstliche Intelligenz – Forschung und Anwendung für den Innovationsstandort Deutschland und zum Wohl unserer Gesellschaft fortentwickeln
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion der AfD. "Richten Sie zur Förderung von Technologietransfer und Unternehmensgründungen nicht nur internationale und überregionale [...]
Freie Meinungsäußerung sicherstellen – Rechtsicherheit der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) – Erweiterung des Medienprivilegs auf Blogger, Fotografen und Tätige im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit
Beratung des Antrags der Fraktion der AfD. "Die EU und Sie, werte Kollegen von den Altparteien, wollten die Großen treffen: Sie zielten auf Facebook, auf Google, auf große Unternehmen, die es mit dem Datenschutz nicht [...]
Netzwerkdurchsetzungsgesetz weiterentwickeln – Nutzerrechte stärken, Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken sicherstellen
Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. "In Deutschland liegt die Rechtsdurchsetzung in den Händen öffentlicher Gerichte, und dort soll sie auch bleiben. Die AfD wird dem Antrag daher nicht zustimmen und sich weiter [...]
Recht auf Verschlüsselung – Privatsphäre und Sicherheit im digitalen Raum stärken
Beratung des Antrags der Fraktion der FDP. "Die AfD steht für vernünftigen Datenschutz und den Schutz der Bürger. Wir wehren uns gegen eine flächendeckende Überwachung, die alle Bürger zu potenziellen Verdächtigen macht, während Überwachungen an [...]
Die Entwicklung des eSports fördern und gestalten
Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. "eSport-Turniere füllen ganze Stadien. Preisgelder liegen oft in Millionenhöhe. In über 60 Ländern wird eSport von etablierten Verbänden des organisierten Sports anerkannt und teilweise vom Staat gefördert. [...]