Medien & Presse

Berlin, 20. August 2019. Zur Forderung des Bundeskriminalamts, sämtliche nach dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz gelöschten Bedrohungen, Beleidigungen und sonstige anstößige Beiträge automatisch mit einer Strafanzeige an das BKA weiterzuleiten, erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete und digitalpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, [...]

Berlin, 16.08.2019. Das Internetportal Netzpolitik.org hat eine sogenannte „Datenanalyse“ veröffentlicht, die beweisen soll, dass die Twitter-Follower des früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen vorwiegend „rechtsradikal“ seien. „Maaßens Follower retweeten oft rechtsradikale Accounts, aber fast nie die CDU“, [...]

Berlin, 9. August 2019. Zu den Plänen der Bundesregierung für den Aufbau einer europäischen Cloud-IT-Infrastruktur erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete und digitalpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Joana Cotar: „Das durchaus veritable Problem der mangelhaften Datensicherheit von Cloud-Diensten wie [...]

Beim Mobilfunkstandard LTE (auch als 4G bekannt) belegt Deutschland im internationalen Vergleich mit einer Flächenabdeckung von 65,5 % lediglich Rang 70. Das ergab der aktuelle Mobilfunk-Report des App-Anbieters Etrality (Speedcheck). Nur Irland und Weißrussland landeten [...]

Berlin, 4. August 2019. Zum aktuellen Entwurf des Medienstaatsvertrages und den darin formulierten Zielen zur Regulierung von Netzplattformen erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete und digitalpolitische Sprecherin der Fraktion, Joana Cotar:   „Der derzeitige Entwurf des Medienstaatsvertrages zeigt [...]

Berlin, 27. Juni 2019. Die Regierungsfraktionen haben einen Änderungsantrag zum Datenschutz-Anpassungsgesetz in den Bundestag eingebracht, der darauf abzielt, die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) bei der nationalen Umsetzung in Einklang mit dem Recht auf Meinungs- und Informationsfreiheit zu [...]

Berlin, 5. Juni 2019. Eine Beschlussvorlage der Innenministerkonferenz sieht vor, dass digitale Spuren von internetfähigen Geräten wie Fernseher, Kühlschränke oder Sprachassistenten wie „Alexa“ oder „Siri“ als Beweismittel vor Gericht verwendet werden dürfen. Die Innenstaatssekretäre der [...]

Berlin, 24. Mai 2019. Die polnische Regierung hat vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg Klage gegen die EU-Urheberrechtsreform eingereicht. Hintergrund sind die umstrittenen sogenannten „Uploadfilter“, die laut einer Twitter-Mitteilung der Kanzlei des polnischen Ministerpräsidenten [...]

Berlin, 17. Mai 2019. Zum Antrag der AfD-Fraktion „Freiheit im Internet – Bürgerrechte stärken“ (Drucksache 19/10172), der am Donnerstagabend im Plenum des Deutschen Bundestages debattiert wurde, erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete und digitalpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Joana [...]

Berlin, 16. Mai 2019. Wegen des Vorwurfs der Falschinformation wurden SPD-Politiker wie die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli und der netzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Sven Kohlmeier, von Twitter gesperrt. Die Sperrung erfolgte aufgrund [...]