Medien & Presse

Berlin, 15. Februar 2019. Zum Strategiepapier Künstliche Intelligenz (KI) der Bundesregierung erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete und digitalpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Joana Cotar: „Mit diesem Strategiepapier zur Künstlichen Intelligenz verschläft die Bundesregierung die Zukunft und gießt nur [...]

Berlin, 6. Februar 2019. Die rumänische EU-Ratspräsidentschaft hat einen von der Plattform „Politico“ veröffentlichten Formulierungsvorschlag zur Reform des EU-Urheberrechts vorgelegt, der maßgeblich auf Vereinbarungen zwischen Deutschland und Frankreich beruht. Demnach wären nur jene kommerziellen Anbieter [...]

Berlin, 1. Februar 2019. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat im Zusammenhang mit der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) einen Antrag für die Erweiterung des „Medienprivilegs“ auf Blogger, Fotografen und Tätige im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit in den Bundestag [...]

Berlin, 16. Januar 2019. Die AfD-Bundestagsabgeordnete Joana Cotar ist am Dienstag zur Sprecherin des Arbeitskreises Digitale Agenda und zur digitalpolitischen Sprecherin der AfD-Fraktion gewählt worden. Dazu erklärt Joana Cotar: „Ich bin froh und dankbar darüber, [...]

Berlin, 18. Dezember 2018. Nach Auffassung von CDU-Fraktionschef Ralph Brinkhaus wird die Demokratie in Deutschland zunehmend durch Manipulation über soziale Netzwerke „untergraben“. Die Demokraten dürften dieser Entwicklung nicht tatenlos zusehen, zumal 2019 ein „Superwahljahr“ bevorstehe. [...]

Berlin, 5. Dezember 2018. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat angekündigt, dass der Bund die Städte beim Kauf „mobiler Erfassungsgeräte“ fördern werde, um die Einhaltung von Diesel-Fahrverboten mittels automatischer Kennzeichenerfassung kontrollieren zu können. Dazu erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete [...]

Berlin, 30. November 2018. Der UN-Sonderberichterstatter für Meinungsfreiheit, David Kaye, hat Deutschland für das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) kritisiert. Rechtsstaatliche Kernprinzipien wie die richterliche Kontrolle über Meinungsäußerungen dürften nicht an private Unternehmen ausgelagert werden, so Kaye. Indessen [...]

Berlin, 14. November 2018. Zur Forderung der Justizministerkonferenz nach einer Verschärfung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Obfrau im Ausschuss Digitale Agenda, Joana Cotar: „Dass gerade der grüne Hamburger Justizsenator Till Steffen auf [...]

Berlin, 7. November 2018. Die Geschäftsführerin des Videoportals Youtube hat zu Protesten gegen die im Zuge der EU-Urheberrechtsreform drohenden Uploadfilter aufgerufen und vor einer drastischen Veränderung des Internets gewarnt. Die EU-Kommission tat die Kritik daraufhin [...]

Berlin, 29. Oktober 2018. Zur Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz (Drucksache 19/4822) erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Obfrau im Ausschuss Digitale Agenda, Joana Cotar: „Die Antwort der Bundesregierung auf unsere [...]