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joana.cotar@bundestag.de

Joana Cotar Freiheit ist unser höchstes Gut

Immer für die Freiheit!

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich war schon immer ein politischer Mensch. Ich habe politische Wissenschaften studiert und meine Abschlussarbeit zum Thema „Die Entwicklung des Europäischen Verfassungsgedanken“ geschrieben. Die EU hat mich also schon damals interessiert, aber damals musste man sich noch nicht so viele Sorgen um sie machen.

Wenn man etwas an der Politik ändern will, muss man selbst aktiv werden. Und so führte mich mein Weg zuerst in die CDU, die jedoch mehr und mehr an Profil verlor und unter Angela Merkel gänzlich nach links rutschte. Im Jahr 2011 – also zwei Jahre vor der Gründung der AfD – demonstrierte ich in Frankfurt am Rande einer Demonstration „Gegen eine Politik, die uns nicht zuhört“ und verteilte Flyer, auf denen schon damals zu lesen war: „Nichts ist alternativlos.“ Prof. Lucke und seine Ideen haben mich zwei Jahre später daher sofort überzeugt und im März 2013 bin ich Mitglied der AfD geworden.

Doch tatsächlich ist an dem alten Sprichwort etwas dran: Macht, Geld und Ämter verderben den Charakter. Wie in allen anderen Parteien ging es auch dort nach einigen Jahren nicht mehr um Deutschland, sondern um das eigene Fortkommen einiger Weniger. Die Alternative ist keine Alternative mehr. Leider.

Vielleicht sind auch Parteien nicht mehr unbedingt das geeignete Mittel, um wirkliche Veränderungen herbeizuführen. Vielleicht müssen die aus der Mitte der Gesellschaft herauskommen und deswegen bleibe ich politisch aktiv. Und versuche die wichtige Vernetzung konservativer und liberaler Kräfte in Deutschland. Es braucht Menschen, denen dieses Land wirklich am Herzen liegt. Die seine Werte und seine Kultur bewahren wollen. Die es stärken wollen. Die Politik für die Bürger und nicht gegen sie machen. „Dem Deutschen Volke“ – so steht es am Reichstag. Und ich nehme das ernst.

Radwege in Peru

Der bayrische Rundfunk mit einem Artikel über die Radwege in Peru auf Grundlage meiner Rede im Deutschen Bundestag. https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/radwege-in-peru-wie-es-dazu-kam-dass-die-csu-sie-vergass,U1oSUPk

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Baut Äthiopien einen Palast mit Steuergeld

Meine Frage: „Inwieweit ist die Bundesregierung bereit, angesichts der Schlagzeile„Größenwahn: Äthiopien ist pleite, kassiert UN-Hilfe und baut einen Palastfür zehn Milliarden“(www.welt.de/politik/ausland/article249331596/Aethiopien-ist-pleitekassiert-UN-Hilfen-und-baut-einen-Palast-fuer-zehn-MilliardenDollar.html) die eigene Entwicklungshilfe (beispielsweise IATI-MaßnahmeDE-1-202123164) grundsätzlich zu überdenken?“ Die Antwort der Bundesregierung: Die Entwicklungszusammenarbeit der Bundesregierung zielt in Äthiopiendarauf ab, zur Friedenskonsolidierung beizutragen, einer weiteren Eskalation und Konflikten entgegenzuwirken,

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Post und Umsatzsteuer?

Meine Frage:  Warum will die Bundesregierung die Deutsche Post AG in Zeiten knapper Kassen weitgehend von der Umsatzsteuerpflicht bei Geschäftskunden befreien, private Anbieter dagegen nicht, und sieht sie darin nicht eine Wettbewerbsverzerrung (www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/deutsche-post-bundesregierung-will-eine-halbemilliarde-an-steuern-nachlassen-a-554adc17-638d-4c26-8ee3-bf06f9ef8e84)? Die Antwort der Bundesregierung: Der Postrechtsrahmen soll modernisiert und insbesondere dem Wandel der Bedeutung desBriefs und den

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Meinungsfreiheit muss erhalten bleiben

Die Bundestagsabgeordnete und Digitapolitikerin Joana Cotar hat vor einem Rückzug von X aus Europa gewarnt: „Die zunehmenden Beschränkungen und Kontrollen im Internet sind ein ernsthafte Bedrohung unserer Freiheit. Es darf nicht sein, dass immer mehr Überwachung immer weniger freie Meinungen zulässt. Bereits der weltweit etablierte Meta-Kurznachrichtendienst Threads wurde von der

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Ich will die Macht dahin zurückgeben, wo sie hingehört: weg von den angeblichen Eliten, hin zum deutschen Volk. Daher trete ich für Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild ein.

Joana Cotar
Bundestagsabgeordnete