Aktuelles
… „Was hören junge Mädchen und Frauen heutzutage in Deutschland, wenn es um sie als Frau geht? Sie werden diskriminiert, sie werden nicht richtig anerkannt, sie sind nicht gleichberechtigt, sie verdienen nicht so viel wie Männer, sie müssen extra gefördert werden, sie brauchen eine Quote, ein Gendersternchen, sie sind Opfer.Was
Grundrechte heißen aus gutem Grund Grundrechte! Dennoch wird wieder einmal die anlasslose Massenüberwachung gefordert. Getreu dem Motto: Nur ein überwachter Bürger ist ein guter Bürger. Ich finde es schlimm, dass die SPD diesem Antrag auch noch zustimmt. Klicken Sie auf den unteren Button, um den Inhalt von webtv.bundestag.de zu laden.
Die hessische Bundestagsabgeordnete und Digitalisierungsexpertin Joana Cotar hat den Kurswechsel der Bundesregierung bei der 5G-Vergabe begrüßt: „Es hat vier Jahre und zahlreiche Anträge von mir gebraucht, bis die Bundesregierung endlich die chinesische Gefahr verstanden hat. Wir dürfen keine technischen Komponenten aus der kommunistischen Diktatur beim Ausbau unserer kritischen Infrastruktur verwenden!
… „Die Union hat den Fortschritt in ihrer Regierungszeit leider verschlafen. Anstatt die digitalen Probleme anzupacken, hat sie ein kaum überschaubares Geflecht an Beratungs-, Koordinierungs- und Umsetzungsgremien erschaffen, was zu Verantwortungslosigkeit und Kompetenzgerangel geführt hat.“… … “Auf der einen Seite wird der Datenschutz mit der DSGVO fast religiös zelebriert und
Wenn der Brandstifter Feuerwehr spielen will! Die CDU/CSU bringt es in ihrem Antrag fertig, ein Ende des migrationspolitischen Sonderwegs Deutschlands zu fordern. Dieser Antrag und die darin aufgestellten Forderungen sind an kognitiver Dissonanz nicht mehr zu überbieten. Wer hat denn die Massenmigration nach Deutschland ab 2015 überhaupt erst ermöglicht? Die
Frage:Wie viele Termine zwischen der Bundesregierung und US amerikanischen Institutionen (z. B. Department of Justice, Meta/Facebook, Twitter etc.) hat es hinsichtlich den neusten Veröffentlichungen um die Einflussnahme auf die öffentliche Meinungsbildung gegeben, bitte auflisten, (https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/enthuellt-geheim-gipfel-mit-facebook-und-google-liess-die-regierung-unliebsame-c-82666226.bild.html) und wie betrachtet die Bundesregierung in diesem Kontext die Aussage, dass keine Zusammenarbeit zwischen deutschen