Cotar: Beim 4G-Standard sorgt die GroKo für internationale Blamage Deutschlands

Beim Mobilfunkstandard LTE (auch als 4G bekannt) belegt Deutschland im internationalen Vergleich mit einer Flächenabdeckung von 65,5 % lediglich Rang 70. Das ergab der aktuelle Mobilfunk-Report des App-Anbieters Etrality (Speedcheck). Nur Irland und Weißrussland landeten in der Studie hinter Deutschland.

Dazu die AfD-Bundestagsabgeordnete und digitalpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Joana Cotar:

„Die Bundesregierung zeigt in der Digitalpolitik das Selbstbewusstsein eines Weltmeisters, spielt aber international noch nicht einmal in der zweiten Liga. Während der 5G-Standard in aller Munde ist und von der GroKo gern ins politische Schaufenster der Ankündigungen und Versprechungen gestellt wird, sieht es in der Praxis schon beim 4G-Standard desaströs aus. Dass Länder wie Rumänien, Albanien oder Zypern vor Deutschland landen, ist eine internationale Blamage, für die die Bundesregierung die Verantwortung trägt. Schon im vergangenen Jahr lag Deutschland bei der Internet-Höchstgeschwindigkeit im internationalen Vergleich nur auf Platz 45 – und dennoch ist die GroKo nicht aufgewacht.

Erneut sehen wir, wie kontraproduktiv es ist, dass in der Digitalpolitik keine sinnvoll geordneten Zuständigkeiten bestehen und beispielsweise kein Digitalministerium existiert, das die vielfältigen Aufgaben bündeln könnte. Die Einführung eines solchen Ministeriums wäre auch mit Blick auf die zu langsamen Fortschritte in anderen Bereichen der Digitalpolitik angebracht. Doch jenseits von Broschüren und hochtrabenden Verlautbarungen setzt die Bundesregierung bei den relevanten inhaltlichen Fragen nur aufs Klein-Klein, während die Welt spielend an uns vorbeizieht.“

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