Berlin, 12. November 2021. Zu den Koalitionsverhandlungen der Ampel-Parteien erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete Joana Cotar:
„Wie es scheint, ist die FDP wieder einmal umgekippt. Die Forderung nach einem Digitalministerium, wie in den EU-Ländern Polen, Griechenland und Luxemburg, ist in der Schublade verschwunden. Das Vorbild Singapur gerät damit für Deutschland in weite Ferne.
Stattdessen dominiert bei uns der grüne Klimawahn und soll sein eigenes Superministerium bekommen. Die Signale stehen also auf Lastenfahrrad statt Hightech. Die AfD-Fraktion appelliert darum dringend an SPD und FDP, in den Koalitionsverhandlungen nicht die Zukunft Deutschlands zu verspielen.
Schon heute befindet sich Deutschland im ‚Digital Economy and Society Index‘ (Desi) der EU-Kommission nur auf Platz 21 von 28 Nationen. Die grüne Gefahr muss abgewendet werden. Unser Land darf sich nicht noch mehr vom Fortschritt abkoppeln.“