Berlin, 15. Januar 2022. Die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Bundesvorstandsmitglied Joana Cotar, hat einen neuen Zensurskandal aufgedeckt:
„In der App Telegram werden seit einigen Tagen Kommentare ausgeblendet. Betroffen sind nur ausgewählte Kanäle, wie z.B. von Boris Reitschuster. Gelöscht wird zudem nur in Apps, die aus den Stores von Google oder Apple heruntergeladen wurden. Nutzt man Telegram über das Internet, sind alle Kommentare zu sehen.
Es ist ein Skandal, dass Apple und Google in die Meinungsfreiheit in Deutschland eingreifen. Nun ist der Staat in der Pflicht, das Grundrecht auf das freie Wort durchzusetzen. Sollte sich der Verdacht erhärten, dass Politik oder Behörden Druck auf die beiden Konzerne ausgeübt haben, um diese Zensur zu erzwingen, bekäme der Skandal eine neue Dimension. Dann befände sich Deutschland auf einem gefährlichen Weg in die Unfreiheit.
Bisher sind lediglich Länder wie China, Weißrussland, Iran oder Russland gegen Telegram vorgegangen. Dass sich die Bundesrepublik in diese Liste einreiht, wäre eine Schande.“