Joana Cotar: Twitter-Klage gegen Zensur begrüßt

Berlin, 1. Februar 2022. Die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Joana Cotar, hat die Klage von Twitter gegen deutsche Zensurversuche begrüßt:

„Es ist gut, wenn die Betreiber sozialer Netzwerke noch rechtzeitig erkennen, was zu weit geht. Der vorgeschobene Kampf gegen Rechts darf nicht die Meinungsfreiheit aushebeln.

Wirkliche Straftaten im Internet können mit den vorhandenen Rechtsmitteln ausreichend verfolgt werden. Weitere Sondergesetze sind nicht notwendig.

Die AfD-Fraktion steht stets auf der Seite der Freiheit und der Grundrechte. Darum unterstützen wir Twitter bei seiner Klage gegen die deutschen Zensurversuche.“