Die Zensur greift immer weiter um sich. Unbequeme Meinungen werden gelöscht, andere Stimmen mundtot gemacht. Diesmal hat es den Deutschland-Kurier und die Ein Prozent-Bewegung getroffen. YouTube löschte die Kanäle von heute auf morgen. Längst hat sich in Deutschland und in anderen westlichen Ländern ein politischer und gesellschaftlicher Druck aufgebaut, der soziale Netzwerke zu immer stärkeren Regulierungen und Zensurmaßnahmen treibt. Das ist einer Demokratie, die sich die Meinungsfreiheit ins Grundgesetz geschrieben hat, unwürdig.
Ja, nicht alle Meinungen sind bequemen, aber sie auszuhalten, macht eine wirklich freie Gesellschaft aus. Schon George Orwell sagte: „Falls Freiheit überhaupt etwas bedeutet, dann bedeutet sie das Recht darauf, den Leuten das zu sagen, was sie nicht hören wollen.“ Und genau damit haben die politischen Akteure heutzutage ein Problem. Mit dem Aufkommen der sozialen Netzwerke im Internet haben sich neben Zeitungen und dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk weitere Plattformen des Pluralismus und des Meinungsaustausches entwickelt, die zu traditionellen Medien in Konkurrenz treten. Doch im Gegensatz zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der zu einem Spielplatz der Parteien verkommen ist und den die Bürger mit mehr als 8 Milliarden Euro im Jahr zwangsfinanzieren müssen, sind die sozialen Netzwerke durch finanzielle und politische Unabhängigkeit gekennzeichnet. Das will unsere Regierung jedoch nicht einfach so hinnehmen, denn Bürger, die sich selbst informieren und selbst denken, können nicht mehr so einfach gelenkt werden. Und daher setzten die Verantwortlichen alles daran, die Diskurshoheit zurückgewinnen, die von den parteikontrollierten Medien in die freien sozialen Netzwerke abgewandert ist.
Echte Meinungsfreiheit zu akzeptieren, dazu sind die Altparteien gar nicht mehr in der Lage. Und so beschloss der Bundestag das NetzDG, auf EU-Ebene wurden die Uploadfiltern durchgedrückt und jetzt soll die TERREG-Verordnung durchgesetzt werden. Ein offener Kampf gegen das freie Internet und die Meinungsfreiheit. Allerdings immer nur in eine Richtung. Während linke Seiten ungehindert ihre Inhalte verbreiten dürfen, werden konservative und rechte Seiten immer häufiger gesperrt. Meinungsvielfalt ist nicht mehr gewünscht. Das ist eine gefährliche Entwicklung für eine freie Gesellschaft und deswegen stellen wir uns als AfD dieser Entwicklung entgegen.
Wir stehen für die Meinungsfreiheit und für ein offenes und freies Netz! Dafür kämpfen wir, in den Kommunalparlamenten, den Landtagen, im Bundestag und im EU-Parlament!
