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joana.cotar@bundestag.de

Ampel erinnert sich endlich daran, den Bundestag zu digitalisieren.

„Die AfD-Fraktion hatte bereits im Juli 2020 mit einem entsprechenden Antrag die Vorlage für den jetzigen digitalpolitischen Kurswechsel der Regierungsfraktionen geliefert. Damit sollte das Parlament zum digitalen Innovationstreiber für unser Land weiterentwickelt werden. Unmittelbarer Anlass waren unter anderem wiederholte Fehler bei der Feststellung der Beschlussfähigkeit des Bundestages.

Das wichtige Thema über zwei Jahre in der Schublade liegen zu lassen, ist allerdings fachpolitisch nicht nachvollziehbar und hochgradig unprofessionell. Es zeigt sich: Die bei den anderen Fraktionen tief verwurzelte ideologische Überzeugung, alle politischen Innovationen aus den Reihen der AfD-Fraktion abzulehnen, schadet uns allen. Der Bundestag könnte heute schon viel moderner und effektiver arbeiten, wäre unser Ansatz zur Digitalisierung nicht ohne inhaltlichen Grund blockiert worden.

Für die AfD-Fraktion steht außer Frage, dass nur echte Realpolitik ohne ideologische Blockaden unser Land voranbringen kann. Darum unterstützen wir den neuen Plan der Ampel, unseren Antrag aus der vergangenen Legislatur aufzugreifen und den Deutschen Bundestag zu einem modernen, innovativen und digitalisierten Parlament mit Vorbildwirkung für unser Land umzubauen.“

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