Zum Inhalt springen

joana.cotar@bundestag.de

Facebook Twitter Instagram Youtube Telegram Linkedin Tiktok
  • Startseite
  • Aktuelles
    • Pressemitteilungen
    • Schriftliche Fragen
    • Anträge und Anfragen
    • Reden
  • Über mich
  • Wahlkreis 
  • Positionen 
  • Kontakt
Menü
  • Startseite
  • Aktuelles
    • Pressemitteilungen
    • Schriftliche Fragen
    • Anträge und Anfragen
    • Reden
  • Über mich
  • Wahlkreis 
  • Positionen 
  • Kontakt
Startseite » Zweifel am korrekten Umgang mit BSI-Chef

Zweifel am korrekten Umgang mit BSI-Chef

  • von Joana Cotar
  • 19. Oktober 202214. November 2022

Berlin, 19. Oktober 2022. Die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion Joana Cotar hat massive Zweifel am korrekten Umgang mit BSI-Chef Schönbohm:

„Nachdem ein Satiremagazin schwere Vorwürfe gegen Schönbohm erhoben hatte, stellt sich nun im Digitalausschuss des Bundestages heraus: Die Beweislage ist mehr als dürftig, die Regierung verweigert konkrete Aussagen, die Untersuchungen dauern noch an.

Dennoch wurde Herr Schönbohm von Innenministerin Faeser ohne Umschweife für vogelfrei erklärt. Dieser Vorgang ist einmalig und ungeheuerlich.

In der Folge ist auch die jetzt erfolgte Freistellung Schönbohms inakzeptabel. Faeser lähmt damit in einer angespannten Lage eine wichtige Sicherheitsbehörde. Das ist unverantwortlich und muss Konsequenzen haben.“

 


Recent Posts

  • Meine Rede zum internationalen Frauentag
  • Meine Rede zum Antrag der CDU/CSU – Schutz vor sexuellem Missbrauch, IP-Adr.-Speicherung
  • Kurswechsel bei 5G-Vergabe
  • Meine Rede zum Antrag der CDU/CSU- Rahmenbedingungen für Datennutzung und KI im Gesundheitswesen
  • Meine Rede zum Antrag der CDU/CSU – Migrationspolitischen Sonderweg in Europa sofort beenden

Recent Comments

Keine Kommentare vorhanden.

joana.cotar@bundestag.de

  • Kontakt
  • Impressum
  • Datenschutz
Facebook Twitter Instagram Youtube Telegram Linkedin Tiktok