In meiner heutigen Rede im Bundestag, die Sie hier in vollständiger Länge anschauen können, setzte ich mich mit Datenschutz und mit der zunehmenden Tendenz zu Zensur und Selbstzensur im Internet auseinander.
Auszug:
„Die AfD steht für vernünftigen Datenschutz und den Schutz der Bürger, wir wehren uns gegen eine flächendeckende Überwachung, die alle Bürger zu potentiellen Verdächtigen macht, während die Überwachung an anderen, wichtigen und neuralgischen Stellen völlig fehlt.
Und Freiheit im Netz bedeutet für uns als Alternative noch mehr. Denn im Deutschland von Merkel und Maas werden selbst Meinungen in sozialen Netzwerken kontrolliert und überwacht. Wer falsch denkt, ist schnell gelöscht. Das Ergebnis ist eine vorauseilende Selbstzensur und das bedeutet nichts anderes als eine Einschränkung der Meinungsfreiheit.
Die AfD steht dagegen für ein freies Internet, ohne Meinungszensur, ohne NetzDG und ohne Uploadfilter. Das Grundrecht der Meinungs- und Informationsfreiheit muss geschützt werden. Die Gesellschaft und die Bürger in diesem Land haben ein garantiertes Recht darauf.“