Zum Inhalt springen

joana.cotar@bundestag.de

Startseite » Meinungsfreiheit muss erhalten bleiben

Meinungsfreiheit muss erhalten bleiben

Die Bundestagsabgeordnete und Digitapolitikerin Joana Cotar hat vor einem Rückzug von X aus Europa gewarnt:

„Die zunehmenden Beschränkungen und Kontrollen im Internet sind ein ernsthafte Bedrohung unserer Freiheit. Es darf nicht sein, dass immer mehr Überwachung immer weniger freie Meinungen zulässt.

Bereits der weltweit etablierte Meta-Kurznachrichtendienst Threads wurde von der europäischen Kontrollbürokratie ausgebremst. Das darf sich mit X nicht wiederholen. Wir dürfen weder durch nationale Gesetze noch EU-Regeln hinter weltweite Kommunikations- und Freiheits-Standards zurückfallen.

Ich wehre mich darum mit Nachdruck gegen jeden staatlichen Eingriff im Internet jenseits des gängigen Strafrechts. Das hat totalitäre Züge und in einer freien Gesellschaft nichts verloren.“