Grundrechte sind keine Privilegien, sie stehen nicht unter Pandemievorbehalt, sie können nicht nach Gutdünken weggenommen oder zugestanden werden. Grundrechte sind Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat. Sie garantieren unsere Freiheit.
Daher NEIN zum neuen Infektionsschutzgesetz!
Freiheitsrechte wurden in der Vergangenheit zu oft mit der Behauptung geschliffen, den Bürger doch nur vor einer drohenden Gefahr beschützen zu wollen.
Daher NEIN zum neuen Infektionsschutzgesetz!
Frau Merkel zerstört mit ihrer Politik die Freiheit und den Wohlstand in diesem Land. Es wird höchste Zeit, STOP zu sagen.
Daher NEIN zum neuen Infektionsschutzgesetz!
Wir setzen auf die Eigenverantwortung der Bürger, auf die Freiheit und Demokratie. Wir stehen für die Grundrechte.
Deutschland – aber normal.
