Pressemitteilung: Kritik von Youtube an Uploadfiltern muss ernst genommen werden

Berlin, 7. November 2018. Die Geschäftsführerin des Videoportals Youtube hat zu Protesten gegen die im Zuge der EU-Urheberrechtsreform drohenden Uploadfilter aufgerufen und vor einer drastischen Veränderung des Internets gewarnt. Die EU-Kommission tat die Kritik daraufhin als „Unsinn“ ab.

Dazu erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Obfrau im Ausschuss Digitale Agenda, Joana Cotar:

„Die EU-Kommission sollte die Kritik von Youtube ernstnehmen, anstatt mit Beschwichtigungen und argumentativen Nebelkerzen von der massiven Bedrohung des Internets abzulenken. Selbstverständlich würde die Freiheit des Internets sehr wohl beschnitten werden, falls die unsägliche EU-Urheberrechtsreform in der jetzigen Form umgesetzt würde. Denn wenn sich Online-Plattformen Lizenzen von Rechteinhabern sichern müssen und für Urheberrechtsverletzungen von Nutzern selber haften, dann wird an der Einführung sogenannter Uploadfilter kaum ein Weg vorbeiführen. Durch diese Filter droht aber Zensur, da auch viele Inhalte trotz nicht bestehender Urheberrechtsverletzungen nicht mehr hochgeladen werden könnten.

Wenn die Youtube-Geschäftsführerin davon spricht, dass ihr Unternehmen bald womöglich nur noch die Inhalte ,von einer Handvoll großer Unternehmen‘ zulassen könne, dann zeigt das die Dramatik der Situation. Bildungsinhalte könnten dann nicht mehr genutzt werden, Informationen und Meinungen würden unterdrückt, Kunst und Kultur eingeschränkt und ökonomisch würde ein Desaster angerichtet werden. Die Durchhalteparolen der EU-Kommission, Youtube könne auch weiterhin tun, was es heute tut, sind daher ein Hohn angesichts eines schon jetzt mit zunehmender Gängelung an die Kandare genommenen Internets.“

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