Berlin, 15. Februar 2018. Zu den Forderungen von Human Rights Watch, das Netzwerkdurchsetzungsgesetz umgehend aufzuheben, erklärt Joana Cotar, AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss „Digitale Agenda“:… Weiterlesen »Pressemitteilung: Human Rights Watch bestätigt die AfD und fordert Abschaffung des NetzDGs
Berlin, 4. Januar 2018. „Während Deutschland – dank NetzDG – in Sachen Zensur weltweit bald ganz vorne mitspielt, verschlafen wir die Digitalisierung“, kritisiert AfD-Bundestagsabgeordnete Joana… Weiterlesen »Pressemitteilung: AfD fordert Digitalministerium
Berlin, 11. Dezember 2017. Am Wochenende gab die FDP bekannt, dass sie einen Gesetzentwurf zur Abschaffung des NetzDG in den Bundestag einbringen wird. Auch die… Weiterlesen »Pressemitteilung: NetzDG – FDP und LINKE kopieren die AfD
Berlin, 7. Dezember 2017. Wie diese Tage bekannt geworden, will das Bundesinnenministerium unter Thomas de Maizière die Sicherheitszugriffe des Staates auf private Digitalgeräte der Bürger… Weiterlesen »Pressemitteilung: Dialog statt Bürgerrechtsbeschränkung
Berlin, 24. November 2017. Wolfgang Schäuble möchte das Zwitschern aus dem Plenarsaal unterbinden, es sei „unerwünscht“. „Ein merkwürdiges Verständnis von Bürgernähe und Transparenz, das der… Weiterlesen »Pressemitteilung: Natürlich twittern wir im Bundestag
Joana Cotar: Steuerzahler entlasten Berlin, 9. November 2017. Die Steuereinnahmen in Deutschland klettern von Rekord zu Rekord. Bund, Länder und Kommunen können sich im laufenden… Weiterlesen »Pressemitteilung: Steuerzahler entlasten