Erfolgreiche Vorstellung Projektgruppenbericht! Acht Monate ist es jetzt her, seit ich – unter lautem Protest der SPD – zur Vorsitzenden der Projektgruppe „KI und Medien… Weiterlesen »KI und Medien – Social Media, Meinungsbildung und Demokratie
Die letzte Verschärfung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) wurde gerade erst im Bundestag besprochen, da fordert der Bundesrat bereits noch mehr Zensur. 24 Stunden seien zu viel… Weiterlesen »Bundesrat fordert mehr Zensur
Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag bringt heute einen Antrag ein, in dem sie die Bundesregierung auffordert, die Pläne für eine Corona-Tracing-App aufzugeben. Das Chaos um… Weiterlesen »Nein zur Corona-App!
In der vergangenen Woche haben wir den 30. Jahrestag des Mauerfalls gefeiert – aber anstatt aus der Geschichte zu lernen, feiert in Deutschland das Denunziantentum… Weiterlesen »Meine Rede im Bundestag: Denunziation und Zensur feiern Wiederauferstehung
Am 6. Juni 2019 hat die AfD-Bundestagsfraktion einen Antrag zum Verbot der Hisbollah eingebracht. Die FDP hat unseren Antrag damals, unter lautem Getöse, abgelehnt. Jetzt… Weiterlesen »Hisbollah-Verbot: FDP kopiert AfD
Der Kurznachrichtendienst Twitter hat angekündigt, weltweit kein politische Bezahlwerbung mehr zuzulassen. Twitter-Chef Jack Dorsey begründete die Entscheidung damit, dass Reichweite für politische Botschaften verdient werden… Weiterlesen »Twitter unterbindet politische Bezahlwerbung
Die Aussagen des BDI-Präsidenten Dieter Kempf gegenüber der FAZ könnten kaum drastischer sein: „Die Regierung ist dabei, die deutsche Industrie zu ruinieren“. Tja, Merkel wirkt.… Weiterlesen »BDI schlägt Alarm: Deutsche Industrie vor dem Ruin
Am Mittwoch diskutierte ich bei Phoenix zum Thema „Gefährliche Parallelwelt – Rechtsextremisten im Netz“. Wer die Sendung verpasst hat, kann sie sich hier anschauen.
Nach dem schrecklichen rechtsextremen Anschlag in Halle hat Bundesinnenminister (CSU) erneut die Killerspiel-Debatte der 90er Jahre neu eröffnet. Sehen Sie dazu hier meinen Videokommentar.
Ich habe es heute Nachmittag schon auf Twitter gesagt: Die Tat in Halle macht fassungslos. Der Angriff auf eine Synagoge am Jom Kippur ist eine… Weiterlesen »Geschlossen gegen Antisemitismus