Die viele Vergewaltigungen und Übergriffe auf Frauen und Mädchen in den letzten Jahren zeigen Wirkung. Kaum eine Frau in Deutschland fühlt sich noch überall sicher, jede hat ihren persönlichen Angstraum. Anstatt sich aber nur zu…
Vorgestern sah ich auf Twitter ein Foto, dass Ricarda Lang, die stellvertretende Bundesvorsitzende von „Bündnis 90/Die Grünen“ zeigt, wie sie – ohne Maske – im Zug sitzt, vor sich eine McDonalds-Tüte. Angesichts der jüngsten Idee…
Die AfD-Fraktion lehnt die App und deren Nutzung ab. Die Regierung hat mit ihrem wochenlangen Hick Hack viel Vertrauen verspielt. Zudem hat die Bundesregierung es versäumt, ein Gesetz auf den Weg zu bringen, das die…
Erfolgreiche Vorstellung Projektgruppenbericht! Acht Monate ist es jetzt her, seit ich – unter lautem Protest der SPD – zur Vorsitzenden der Projektgruppe „KI und Medien – Social Media, Meinungsbildung und Demokratie“ gewählt worden bin. Nun…
Die letzte Verschärfung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) wurde gerade erst im Bundestag besprochen, da fordert der Bundesrat bereits noch mehr Zensur. 24 Stunden seien zu viel Zeit für das Löschen von Beiträgen, die Bundesländer möchten eine…
Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag bringt heute einen Antrag ein, in dem sie die Bundesregierung auffordert, die Pläne für eine Corona-Tracing-App aufzugeben. Das Chaos um die Corona-App beweist einmal mehr die digitale Inkompetenz der Bundesregierung.…
In der vergangenen Woche haben wir den 30. Jahrestag des Mauerfalls gefeiert – aber anstatt aus der Geschichte zu lernen, feiert in Deutschland das Denunziantentum und die Zensur Wiederauferstehung. Die Koalition sollte im Duden den…
Am 6. Juni 2019 hat die AfD-Bundestagsfraktion einen Antrag zum Verbot der Hisbollah eingebracht. Die FDP hat unseren Antrag damals, unter lautem Getöse, abgelehnt. Jetzt fordert sie plötzlich das Gleiche. Der Antrag der AfD-Fraktion kann…
Der Kurznachrichtendienst Twitter hat angekündigt, weltweit kein politische Bezahlwerbung mehr zuzulassen. Twitter-Chef Jack Dorsey begründete die Entscheidung damit, dass Reichweite für politische Botschaften verdient werden müsse, anstatt erkauft zu werden. Diese Entscheidung kann der AfD…
Die Aussagen des BDI-Präsidenten Dieter Kempf gegenüber der FAZ könnten kaum drastischer sein: „Die Regierung ist dabei, die deutsche Industrie zu ruinieren“. Tja, Merkel wirkt. Deutschland ist auf dem Weg zum kranken Mann. Scheinbar muss…