Beschlussempfehlungen und Berichte des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) – Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt. „Der Haushaltsauschuss hat beschlossen, die Stiftung Datenschutz nicht mehr zu fördern, die Stiftung, die für Aufklärung und Bildung sorgt. Sie stülpen den Menschen Vorschrift… Berichte des Haushaltsausschusses

Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU und SPD. „Die Studien der letzten Zeit zeigen es: Die Mehrheit der Deutschen fühlt sich in ihrer Meinungsfreiheit eingeengt, bei bestimmten Themen müsse man vorsichtig sein, was man… „One World. One Net. One Vision.“ – Internet Governance Forum für ein offenes und freies globales Netz

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Inneres und Heimat (4. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE. „Deutschland ist im internationalen Vergleich weniger wettbewerbsfähig als noch im Vorjahr. In der neuen… Öffentliches Geld – Öffentliches Gut – Öffentlich finanzierte Daten und Werke frei zur Verfügung stellen

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/680 (Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU-2. DSAnpUG-EU). „Einzig der Antrag der Koalition „Datenschutz und… Anpassung des Datenschutzrechts

Beratung des Antrags der Fraktion der FDP. „Aber die einzige Oppositionspartei, die sich tatsächlich für die Rechte und die Freiheit der Bürger einsetzt, ist wieder einmal die AfD. Sie haben gekniffen, liebe Vertreter der FDP;… Gründerrepublik Deutschland – Startups und Mittelstand vor der Urheberrechtsreform schützen

Beratung des Antrags der Fraktion der AfD. „Das Internet ist ein Ort der Freiheit, ein Ort, an dem jeder zu Wort kommen kann. Es ist lebendig, innovativ, unbequem, grenzüberschreitend. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte stellte… Freiheit im Internet – Bürgerrechte stärken

Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE. „Die Bundesregierung wird also der Urheberrechtsreform, so wie sie ist, zustimmen. Über 5 Millionen Unterschriften unter einer Petition für die Freiheit des Internets sind ihr genauso egal wie… Uploadfilter verhindern – Urheberrechtsrichtlinie im Rat der EU ablehnen

Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion DIE LINKE. Auswirkungen der EU-Urheberrechtsreform auf die Meinungsfreiheit. „Urheberrecht, die Uploadfilter, NetzDG, der neue Medienstaatsvertrag, der Aktionsplan gegen Verbreitung von Fake News, eine ganze Reihe weiterer Maßnahmen in der… Aktuelle Stunde: Auswirkungen der EU-Urheberrechtsreform auf die Meinungsfreiheit

Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Umsetzungsstrategie der Bundesregierung – Digitalisierung gestalten. „Wer allen Ernstes die Freiheit des Internets mit der Einführung von Upload-Filtern zerstören möchte, wer Zensur im großen Stil einführen möchte, weil er… Umsetzungsstrategie der Bundesregierung – Digitalisierung gestalten

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion der AfD. „Richten Sie zur Förderung von Technologietransfer und Unternehmensgründungen nicht nur internationale und überregionale… Künstliche Intelligenz – Forschung und Anwendung für den Innovationsstandort Deutschland und zum Wohl unserer Gesellschaft fortentwickeln