Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Umsetzungsstrategie der Bundesregierung – Digitalisierung gestalten. „Wer allen Ernstes die Freiheit des Internets mit der Einführung von Upload-Filtern zerstören… Weiterlesen »Umsetzungsstrategie der Bundesregierung – Digitalisierung gestalten
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion der AfD. „Richten Sie zur… Weiterlesen »Künstliche Intelligenz – Forschung und Anwendung für den Innovationsstandort Deutschland und zum Wohl unserer Gesellschaft fortentwickeln
Beratung des Antrags der Fraktion der AfD. „Die EU und Sie, werte Kollegen von den Altparteien, wollten die Großen treffen: Sie zielten auf Facebook, auf… Weiterlesen »Freie Meinungsäußerung sicherstellen – Rechtsicherheit der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) – Erweiterung des Medienprivilegs auf Blogger, Fotografen und Tätige im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit
Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „In Deutschland liegt die Rechtsdurchsetzung in den Händen öffentlicher Gerichte, und dort soll sie auch bleiben. Die… Weiterlesen »Netzwerkdurchsetzungsgesetz weiterentwickeln – Nutzerrechte stärken, Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken sicherstellen
Beratung des Antrags der Fraktion der FDP. „Die AfD steht für vernünftigen Datenschutz und den Schutz der Bürger. Wir wehren uns gegen eine flächendeckende Überwachung,… Weiterlesen »Recht auf Verschlüsselung – Privatsphäre und Sicherheit im digitalen Raum stärken
Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „eSport-Turniere füllen ganze Stadien. Preisgelder liegen oft in Millionenhöhe. In über 60 Ländern wird eSport von etablierten… Weiterlesen »Die Entwicklung des eSports fördern und gestalten
Aktuelle Stunde auf Verlangen der AfD-Fraktion. Auswirkungen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) auf Behörden, Wirtschaft und Bürger. „Meine Damen und Herren, Sie wollten die Großen trefen. Sie… Weiterlesen »Aktuelle Stunde: Auswirkungen der Datenschutz-Grundverordnung
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018. „Ich darf daran erinnern, dass die… Weiterlesen »Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018
Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Die Bundesregierung hat in den letzten Legislaturperioden die Themen Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Informationssicherheit sträfichst vernachlässigt. Gleichzeitig… Weiterlesen »IT-Sicherheit stärken, Freiheit erhalten, Frieden sichern
Erste Beratung des von der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Aufhebung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes. „Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz führt zu Eingriffen in die freie Meinungsäußerung… Weiterlesen »Entwurfs eines Gesetzes zur Aufhebung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes