Reden

Beratung des Antrags der Fraktion der AfD. „Das Internet ist ein Ort der Freiheit, ein Ort, an dem jeder zu Wort kommen kann. Es ist… Weiterlesen »Freiheit im Internet – Bürgerrechte stärken

Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE. „Die Bundesregierung wird also der Urheberrechtsreform, so wie sie ist, zustimmen. Über 5 Millionen Unterschriften unter einer Petition… Weiterlesen »Uploadfilter verhindern – Urheberrechtsrichtlinie im Rat der EU ablehnen

Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion DIE LINKE. Auswirkungen der EU-Urheberrechtsreform auf die Meinungsfreiheit. „Urheberrecht, die Uploadfilter, NetzDG, der neue Medienstaatsvertrag, der Aktionsplan gegen Verbreitung… Weiterlesen »Aktuelle Stunde: Auswirkungen der EU-Urheberrechtsreform auf die Meinungsfreiheit

Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Umsetzungsstrategie der Bundesregierung – Digitalisierung gestalten. „Wer allen Ernstes die Freiheit des Internets mit der Einführung von Upload-Filtern zerstören… Weiterlesen »Umsetzungsstrategie der Bundesregierung – Digitalisierung gestalten

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion der AfD. „Richten Sie zur… Weiterlesen »Künstliche Intelligenz – Forschung und Anwendung für den Innovationsstandort Deutschland und zum Wohl unserer Gesellschaft fortentwickeln

Beratung des Antrags der Fraktion der AfD. „Die EU und Sie, werte Kollegen von den Altparteien, wollten die Großen treffen: Sie zielten auf Facebook, auf… Weiterlesen »Freie Meinungsäußerung sicherstellen – Rechtsicherheit der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) – Erweiterung des Medienprivilegs auf Blogger, Fotografen und Tätige im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit

Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „In Deutschland liegt die Rechtsdurchsetzung in den Händen öffentlicher Gerichte, und dort soll sie auch bleiben. Die… Weiterlesen »Netzwerkdurchsetzungsgesetz weiterentwickeln – Nutzerrechte stärken, Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken sicherstellen

Beratung des Antrags der Fraktion der FDP. „Die AfD steht für vernünftigen Datenschutz und den Schutz der Bürger. Wir wehren uns gegen eine flächendeckende Überwachung,… Weiterlesen »Recht auf Verschlüsselung – Privatsphäre und Sicherheit im digitalen Raum stärken

Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „eSport-Turniere füllen ganze Stadien. Preisgelder liegen oft in Millionenhöhe. In über 60 Ländern wird eSport von etablierten… Weiterlesen »Die Entwicklung des eSports fördern und gestalten

Aktuelle Stunde auf Verlangen der AfD-Fraktion. Auswirkungen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) auf Behörden, Wirtschaft und Bürger. „Meine Damen und Herren, Sie wollten die Großen trefen. Sie… Weiterlesen »Aktuelle Stunde: Auswirkungen der Datenschutz-Grundverordnung