Beratung des Antrags der FDP: „Pandemie als digitalen Weckruf ernst nehmen – Umfangreiche Digitalisierungsstrategie vorlegen“. „Wieder einmal diskutieren wir einen Antrag der FDP zur Digitalisierung. Die Regierung soll die „Pandemie als digitalen Weckruf ernst nehmen“… Digitalisierungsstrategie in der Pandemie

Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesmeldegesetzes (2. BMGÄndG) “ Wo Licht ist, ist aber auch Schatten, und so gibt es in diesem Gesetz leider auch bedenkliche Abschnitte. Bei automatisiertem Datenabruf, freien Suchen in… Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesmeldegesetzes

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Digitalisierung von Verwaltungsverfahren bei der Gewährung von Familienleistungen. „Mal ehrlich, liebe Kolleginnen und Kollegen: Ist Ihnen das nicht selbst langsam peinlich? Sie… Entwurf eines Gesetzes zur Digitalisierung von Verwaltungsverfahren bei der Gewährung von Familienleistungen

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021, „Wir können einfach nicht mehr nur von der Substanz leben. Wachen Sie endlich auf, bringen Sie… Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021

Beratung des Antrags der Fraktion der AfD. „Aber weil wir nicht nur kritisieren, sondern auch zeigen wollen, wie es besser geht, legen wir von der AfD heute drei praktische Anträge vor, mit denen wir das… Digitaler Staat für mehr Nachhaltigkeit – Digitalministerium als verantwortliche, oberste Bundesbehörde

Beratung des Antrags der Fraktion der AfD. „Die AfD-Fraktion beantragt daher, die elektronische Abstimmung im Bundestag möglich zu machen. Jeder Anwesende drückt auf einen Knopf, und schon wissen wir, ob der Bundestag beschlussfähig ist und… Reform des Bundestages – Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages – Digitale Abstimmungsgeräte nutzen

Beratung des Antrags der Fraktion der AfD. “ Eine App ist kein Allheilmittel. Sie ersetzt keine Hygienemaßnahmen. Es ist nicht einmal bewiesen, dass sie überhaupt epidemiologisch sinnvoll ist. Singapur, das lange Zeit als Vorbild galt,… Grundrechten wieder Geltung verschaffen – Keine Datensammlung durch eine Corona-App

Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Durch die fortschreitende Digitalisierung wird vieles möglich, was früher noch undenkbar war. Vieles geht einfacher, effizienter und schneller, auch die Überwachung der Menschen. Durch Kameras und künstliche… Freiheit und Rechtsstaatlichkeit erhalten – Kein Einsatz biometrischer Gesichtserkennung in öffentlichen Räumen

Vereinbarte Debatte: Zwischenbilanz der Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale.“ „Wir brauchen einen ideologiefreien Umgang mit der künstlichen Intelligenz. Sie soll den Menschen nicht erziehen, ihm keine Haltung antrainieren,… Vereinbarte Debatte: Künstliche Intelligenz

Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion FDP: Vorfahrt für Bürgerrechte und IT-Sicherheit – Passwörter müssen geheim bleiben. „Es ist unsere Regierung, die hier in Deutschland einen Überwachungsstaat etablieren will. Es ist unsere Regierung, die wieder… Aktuelle Stunde: Bürgerrechten und IT-Sicherheit