Auszug aus der Haushaltsdebatte zum Einzelplan 12 – Digitales und Verkehr: „…Deutschland ist nicht in der Lage, die Informationen, die schon bei den verschiedensten Ämtern… Weiterlesen »Haushaltsdebatte zum Einzelplan 12 – Digitales und Verkehr
Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der AfD: Meinungsfreiheit schützen, Zensur verhindern – Debattenkultur bewahren. „Die falsche Meinung zu haben und auch noch den Mut… Weiterlesen »Aktuelle Stunde – Schutz der Meinungsfreiheit
Beratung des Antrags der Fraktion der AfD zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes zurückziehen und Upload-Filter herausfiltern. „Die Abgeordneten, die sich… Weiterlesen »Gesetzentwurf zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes zurückziehen und Upload-Filter herausfiltern
Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Vertrauensverlust von demokratischen Institutionen entgegentreten – Transparenz von politischen Entscheidungen stärken „Und Sie fragen sich… Weiterlesen »Aktuelle Stunde – Transparenz von politischen Entscheidungen stärken
Beratung des Antrags der Abgeordneten Uwe Schulz, Joana Cotar, Dr. Michael Espendiller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: „IT-Sicherheitsgesetz 2.0 – Planungs- und Rechtssicherheit… Weiterlesen »Sicherheit informationstechnischer Systeme
Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen CDU/CSU und SPD. Nach dem Sturm auf das US-Kapitol – Strategien zur Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland… Weiterlesen »Aktuelle Stunde – Strategien zur Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit
Beratung des Antrags der FDP: „Pandemie als digitalen Weckruf ernst nehmen – Umfangreiche Digitalisierungsstrategie vorlegen“. „Wieder einmal diskutieren wir einen Antrag der FDP zur Digitalisierung.… Weiterlesen »Digitalisierungsstrategie in der Pandemie
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesmeldegesetzes (2. BMGÄndG) “ Wo Licht ist, ist aber auch Schatten, und so gibt es in diesem Gesetz… Weiterlesen »Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesmeldegesetzes
Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Digitalisierung von Verwaltungsverfahren bei der Gewährung von Familienleistungen. „Mal ehrlich, liebe Kolleginnen… Weiterlesen »Entwurf eines Gesetzes zur Digitalisierung von Verwaltungsverfahren bei der Gewährung von Familienleistungen
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021, „Wir können einfach nicht mehr nur… Weiterlesen »Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021