Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021, „Wir können einfach nicht mehr nur… Weiterlesen »Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021
Beratung des Antrags der Fraktion der AfD. „Aber weil wir nicht nur kritisieren, sondern auch zeigen wollen, wie es besser geht, legen wir von der… Weiterlesen »Digitaler Staat für mehr Nachhaltigkeit – Digitalministerium als verantwortliche, oberste Bundesbehörde
Beratung des Antrags der Fraktion der AfD. „Die AfD-Fraktion beantragt daher, die elektronische Abstimmung im Bundestag möglich zu machen. Jeder Anwesende drückt auf einen Knopf,… Weiterlesen »Reform des Bundestages – Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages – Digitale Abstimmungsgeräte nutzen
Beratung des Antrags der Fraktion der AfD. “ Eine App ist kein Allheilmittel. Sie ersetzt keine Hygienemaßnahmen. Es ist nicht einmal bewiesen, dass sie überhaupt… Weiterlesen »Grundrechten wieder Geltung verschaffen – Keine Datensammlung durch eine Corona-App
Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Durch die fortschreitende Digitalisierung wird vieles möglich, was früher noch undenkbar war. Vieles geht einfacher, effizienter und… Weiterlesen »Freiheit und Rechtsstaatlichkeit erhalten – Kein Einsatz biometrischer Gesichtserkennung in öffentlichen Räumen
Vereinbarte Debatte: Zwischenbilanz der Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale.“ „Wir brauchen einen ideologiefreien Umgang mit der künstlichen Intelligenz.… Weiterlesen »Vereinbarte Debatte: Künstliche Intelligenz
Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion FDP: Vorfahrt für Bürgerrechte und IT-Sicherheit – Passwörter müssen geheim bleiben. „Es ist unsere Regierung, die hier in Deutschland… Weiterlesen »Aktuelle Stunde: Bürgerrechten und IT-Sicherheit
Beschlussempfehlungen und Berichte des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) – Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt. „Der Haushaltsauschuss hat beschlossen, die Stiftung Datenschutz nicht mehr zu fördern, die Stiftung, die… Weiterlesen »Berichte des Haushaltsausschusses
Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU und SPD. „Die Studien der letzten Zeit zeigen es: Die Mehrheit der Deutschen fühlt sich in ihrer Meinungsfreiheit… Weiterlesen »„One World. One Net. One Vision.“ – Internet Governance Forum für ein offenes und freies globales Netz
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Inneres und Heimat (4. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE. „Deutschland ist im internationalen… Weiterlesen »Öffentliches Geld – Öffentliches Gut – Öffentlich finanzierte Daten und Werke frei zur Verfügung stellen