Beratung des Antrags der Abgeordneten Uwe Schulz, Joana Cotar, Dr. Michael Espendiller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: „IT-Sicherheitsgesetz 2.0 – Planungs- und Rechtssicherheit… Weiterlesen »Sicherheit informationstechnischer Systeme
Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen CDU/CSU und SPD. Nach dem Sturm auf das US-Kapitol – Strategien zur Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland… Weiterlesen »Aktuelle Stunde – Strategien zur Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit
Beratung des Antrags der FDP: „Pandemie als digitalen Weckruf ernst nehmen – Umfangreiche Digitalisierungsstrategie vorlegen“. „Wieder einmal diskutieren wir einen Antrag der FDP zur Digitalisierung.… Weiterlesen »Digitalisierungsstrategie in der Pandemie
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesmeldegesetzes (2. BMGÄndG) “ Wo Licht ist, ist aber auch Schatten, und so gibt es in diesem Gesetz… Weiterlesen »Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesmeldegesetzes
Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Digitalisierung von Verwaltungsverfahren bei der Gewährung von Familienleistungen. „Mal ehrlich, liebe Kolleginnen… Weiterlesen »Entwurf eines Gesetzes zur Digitalisierung von Verwaltungsverfahren bei der Gewährung von Familienleistungen
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021, „Wir können einfach nicht mehr nur… Weiterlesen »Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021
Beratung des Antrags der Fraktion der AfD. „Aber weil wir nicht nur kritisieren, sondern auch zeigen wollen, wie es besser geht, legen wir von der… Weiterlesen »Digitaler Staat für mehr Nachhaltigkeit – Digitalministerium als verantwortliche, oberste Bundesbehörde
Beratung des Antrags der Fraktion der AfD. „Die AfD-Fraktion beantragt daher, die elektronische Abstimmung im Bundestag möglich zu machen. Jeder Anwesende drückt auf einen Knopf,… Weiterlesen »Reform des Bundestages – Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages – Digitale Abstimmungsgeräte nutzen
Beratung des Antrags der Fraktion der AfD. “ Eine App ist kein Allheilmittel. Sie ersetzt keine Hygienemaßnahmen. Es ist nicht einmal bewiesen, dass sie überhaupt… Weiterlesen »Grundrechten wieder Geltung verschaffen – Keine Datensammlung durch eine Corona-App
Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Durch die fortschreitende Digitalisierung wird vieles möglich, was früher noch undenkbar war. Vieles geht einfacher, effizienter und… Weiterlesen »Freiheit und Rechtsstaatlichkeit erhalten – Kein Einsatz biometrischer Gesichtserkennung in öffentlichen Räumen