Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Vertrauensverlust von demokratischen Institutionen entgegentreten – Transparenz von politischen Entscheidungen stärken „Und Sie fragen sich allen Ernstes, wieso der Bürger Ihnen nicht mehr vertrauen und… Aktuelle Stunde – Transparenz von politischen Entscheidungen stärken
Die Umfragewerte der Union rauschen ab, die Menschen sind immer unzufriedener und bevor sie auf dumme Gedanken kommen und die einzige Partei wählen, die tatsächliche Alternativen anbietet, beobachtet der Verfassungsschutz die AfD. Das Timing passt:… Ihr kriegt uns nicht klein!
Das Versagen der Bundesregierung in all ihren Facetten konnten Michael Espendiller und ich heute im Bürgerdialog unserer Fraktion beleuchten. Corona, Digitalisierung, soziale Plattformen, Nüßlein-Skandal…. wir haben (fast) nichts ausgelassen. Viel Spaß beim Anschauen! Hier anklicken
Das „Peng! Kollektiv“ ist für so einige „Aktionen“ bekannt: Aufrufe „Fluchthelfer“ zu werden, nicht-wahlberechtige Ausländer zu „VoteBuddys“ zu machen, Ausstellungen, um die Antifa zu unterstützen oder auch dafür, Beatrix von Storch eine Torte ins Gesicht… Steuergelder für linkes Kollektiv
Flinkfeed und der Deutschland-Kurier haben schon Post bekommen. Online-Medien, die sich nicht freiwillig dem Presserat angeschlossen haben, waren bisher weitgehend „unreguliert“. Dem Staat war es also kaum möglich, Angebote im Netz einzuschränken. Das hat sich… Auf dem Weg in ein totalitäres Regime: Der Staat als großer Zensor
Beratung des Antrags der Abgeordneten Uwe Schulz, Joana Cotar, Dr. Michael Espendiller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: „IT-Sicherheitsgesetz 2.0 – Planungs- und Rechtssicherheit für Netzbetreiber herstellen“ (Drucksache 19/26226). „Das Bundesamt für die Sicherheit… Sicherheit informationstechnischer Systeme
Hier finden Sie mein Interview bei Phoenix vom letzten Donnerstag. Es ging um die Stürmung des Kapitols in Washington, die sogenannte „Reichstagsstürmung“, Trump und die Meinungsfreiheit im Internet. Viel Spaß damit!
Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen CDU/CSU und SPD. Nach dem Sturm auf das US-Kapitol – Strategien zur Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland und Welt. „Meine Damen und Herren, es kann und darf… Aktuelle Stunde – Strategien zur Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit
Bis zu 86 Prozent (!) der Corona-Toten in Deutschland kommen aus Pflege- und Altenheimen! Hessen meldete im Dezember 1216 Corona-Tote. 1043 davon waren Bewohner von Altenheimen! Ein ganzes Land an die Wand fahren, anstatt endlich… Totalversagen der Regierung
Das Jahr 2020 war ein Jahr, dass wir alle nicht so schnell vergessen werden. Persönlich, politisch und gesellschaftlich. Es war ein anstrengendes Jahr, ein frustrierendes Jahr, ein Jahr, das uns viel Energie geraubt hat und… Haken dran und nach vorne sehen