Berlin, 16. Juni 2020. Die Corona-App der Bundesregierung ist heute an den Start gegangen. Hierzu erklärt die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Joana Cotar: „Die AfD-Fraktion lehnt die App und deren Nutzung ab. Die Regierung hat… Cotar: AfD-Fraktion lehnt die Corona-App und deren Nutzung ab
Die letzte Verschärfung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) wurde gerade erst im Bundestag besprochen, da fordert der Bundesrat bereits noch mehr Zensur. 24 Stunden seien zu viel Zeit für das Löschen von Beiträgen, die Bundesländer möchten eine… Bundesrat fordert mehr Zensur
Berlin, 14. Mai 2020. Die Große Koalition spricht von der Digitalisierung im Gesundheitswesen, hat die Weiterentwicklung essenzieller Datensysteme aber jahrelang verschleppt. Hierzu erklärt die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Joana Cotar: „Bis jetzt weist das System… Cotar: Regierung hat die Digitalisierung des Gesundheitswesens verschlafen
Beratung des Antrags der Fraktion der AfD. “ Eine App ist kein Allheilmittel. Sie ersetzt keine Hygienemaßnahmen. Es ist nicht einmal bewiesen, dass sie überhaupt epidemiologisch sinnvoll ist. Singapur, das lange Zeit als Vorbild galt,… Grundrechten wieder Geltung verschaffen – Keine Datensammlung durch eine Corona-App
Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag bringt heute einen Antrag ein, in dem sie die Bundesregierung auffordert, die Pläne für eine Corona-Tracing-App aufzugeben. Das Chaos um die Corona-App beweist einmal mehr die digitale Inkompetenz der Bundesregierung.… Nein zur Corona-App!
Berlin, 23. April 2020. Jens Spahn möchte ein digitales Update, um die Gesundheitsämter in die 2020er Jahre zu bringen. Dazu erklärt die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Joana Cotar: „Jahrelang hat die Regierung die Digitalisierung des… Cotar: Corona digital bekämpfen – AfD-Fraktion bringt Anträge ein
Berlin, 23. April 2020. In der gestrigen Sitzung des Ausschusses „Digitale Agenda“ wurde klar: Die Regierung setzt in Sachen Corona-App auf das PEPP-PT-Konzept und damit auf den zentralen Ansatz. Dazu die Digitalpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion,… Cotar: Corona-App – Die AfD-Fraktion rät von der Installation und Verwendung ab
Berlin, 31. März 2020. Die Diskussionen rund um die Handy-Ortung zur Eindämmung der Verbreitung des Corona-Virus reißen nicht ab. Dazu erklärt die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Joana Cotar: „In Asien wird auch mit Hilfe der… Cotar: Handy-Tracking in der Corona-Krise – nur datensparsam und freiwillig
Berlin, 12. März 2020. Heute debattiert der Bundestag die Verschärfung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes. Der AfD-Antrag, der vor der Verschärfung die Evaluierung des NetzDGs fordert, konnte nicht mit aufgesetzt werden. Die große Koalition lehnte ihn mit der… Cotar: GroKo verhindert Aufsetzung des AfD-Antrags zum NetzDG
Berlin, 2. März 2020. Der neue Ostbeauftragte der Bundesregierung und Parlamentarischer Staatssekretär Marco Wanderwitz (CDU) fiel in den ersten Tagen seiner Amtszeit vor allem durch das Blockieren von Followern auf Twitter auf. Auf die schriftliche Anfrage… Cotar: Nach Anfrage wegen Blockens von Followern: Ostbeauftragter Wanderwitz ändert Twitter-Profil