Gießen im Hessischen Landtag
Mit Nikolaus Pethö und Arno Enners ziehen zwei großartige Kollegen meines Gießener Kreisverbandes in den Hessischen Landtag ein. Herzlichen Glückwunsch, Ihr Beiden – und viel… Weiterlesen »Gießen im Hessischen Landtag
Mit Nikolaus Pethö und Arno Enners ziehen zwei großartige Kollegen meines Gießener Kreisverbandes in den Hessischen Landtag ein. Herzlichen Glückwunsch, Ihr Beiden – und viel… Weiterlesen »Gießen im Hessischen Landtag
Berlin, 4. Oktober 2018. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sowie Politiker der SPD, der CSU und der Grünen haben sich dafür ausgesprochen, auf EU-Ebene das Kartellrecht… Weiterlesen »Pressemitteilung: Zerschlagung von Internetkonzernen ist falsche Antwort auf Monopole
Berlin, 1. Oktober 2018. Der Arbeitskreis ‚Digitale Agenda‘ der AfD-Bundestagsfraktion hat eine Kleine Anfrage zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) in den Bundestag eingebracht. Darin fragen die Abgeordneten… Weiterlesen »Pressemitteilung: AfD-Fraktion bringt Anfrage zum Netzwerk-DG in Bundestag ein
Berlin, 13. September 2018. Das EU-Parlament hat am Mittwoch die umstrittene EU-Urheberrechtsreform und die Einführung sogenannter Uploadfilter beschlossen. Die AfD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Obfrau im Ausschuss… Weiterlesen »Pressemitteilung: Kampf um das freie Internet nicht aufgeben
Berlin, 12. September 2018. Nach der knappen Ablehnung von sogenannten „Uploadfiltern“ durch das EU-Parlament entscheiden die Abgeordneten heute erneut über den Entwurf einer Urheberrechtsreform. Mit… Weiterlesen »Pressemitteilung: Einführung von Uploadfilter durch die Hintertür verhindern
Berlin, 6. Juli 2018. Nach massiven Protesten gegen die Reform des Urhebungsrechts durch die Europäische Union hat das EU-Parlament am Donnerstag mit knapper Mehrheit gegen… Weiterlesen »Uploadfilter gekippt – Erfolg für das freie Internet, Niederlage für EU-Arroganz und Zensur
Berlin, 2. Juli 2018. In einer schriftlichen Anfrage an die Bundesregierung wollte Joana Cotar, AfD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Obfrau im Ausschuss ‚Digitale Agenda‘, wissen, welche Rechtsvorschriften… Weiterlesen »Pressemitteilung: Die Meinungs- und Informationsfreiheit ist in Gefahr
Berlin, 21. Juni 2018. Der Rechtsausschuss des Europaparlaments hat für die umstrittene Reform des europäischen Urheberrechts gestimmt. Joana Cotar, AfD-Bundestagsabgeordnete und stellv. Obfrau im Ausschuss Digitale Agenda, nimmt dazu… Weiterlesen »Pressemitteilung: Für ein freies Internet – die AfD lehnt Uploadfilter ab
Berlin, 11. Juni 2018. In der von der AfD-Fraktion beantragten Aktuellen Stunde zur Datenschutzgrundverordnung wurden die Mängel der DSGVO deutlich. Joana Cotar, stellvertretende Obfrau im… Weiterlesen »Cotar: AfD fordert Aussetzung und Überarbeitung der DSGVO
Berlin, 25. Mai 2018. Zum Start der Datenschutzgrundverordnung verurteilt die AfD-Bundestagsabgeordnete und Digital-Politikerin, Joana Cotar, die Tatenlosigkeit der Regierung: „Mit der DSGVO haben die EU und Deutschland wieder… Weiterlesen »Pressemitteilung: Das DSGVO-Chaos verdanken wir der Bundesregierung