Der Parteivorsitzende der Grünen, Robert Habeck, verlässt die sozialen Medien und Grünen-Fraktionschefin Katharina Schulze sperrt die Kommentarfunktion auf ihrem Profil, weil sie mit berechtigter Kritik… Weiterlesen »Grüne „Offenheit“, grüne Abschottung
Liebe Freunde, an dieser Stelle gibt es von mir keine lange Neujahrsbotschaft, keinen Rückblick oder Ausblick. An dieser Stelle gibt es ein DANKE. … Weiterlesen »Dank am Ende eines Jahres
Ich wünsche Ihnen einen schönen vierten Advent und ein besinnliches Weihnachtsfest im Kreise Ihrer Lieben. Nehmen Sie sich eine kleine Auszeit, schöpfen Sie Kraft… Weiterlesen »Weihnachtsgrüße
Berlin, 18. Dezember 2018. Nach Auffassung von CDU-Fraktionschef Ralph Brinkhaus wird die Demokratie in Deutschland zunehmend durch Manipulation über soziale Netzwerke „untergraben“. Die Demokraten dürften… Weiterlesen »Pressemitteilung: Brinkhaus schießt Eigentor – Altparteien haben die meisten „Fake follower“ bei Twitter
Die Altparteien – allen voran der CDU-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Ralph Brinkhaus – möchten also gerne über Social Bots und Fake-Follower sprechen? Gut, dann tun… Weiterlesen »Die meisten Fake-Follower haben FDP und CSU
Berlin, 5. Dezember 2018. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat angekündigt, dass der Bund die Städte beim Kauf „mobiler Erfassungsgeräte“ fördern werde, um die Einhaltung von Diesel-Fahrverboten… Weiterlesen »Pressemitteilung: Automatische Kennzeichenerfassung führt in den Öko-Überwachungsstaat
Wir sind über 10.000! Vielen Dank für Ihr für Vertrauen und für Ihre „Gefällt-mir“-Angaben auf meiner Facebook-Seite, die kürzlich die Schallmauer von 10.000 Unterstützern durchbrochen haben.… Weiterlesen »Danke an mehr als 10.000 Unterstützer bei Facebook
Berlin, 30. November 2018. Der UN-Sonderberichterstatter für Meinungsfreiheit, David Kaye, hat Deutschland für das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) kritisiert. Rechtsstaatliche Kernprinzipien wie die richterliche Kontrolle über Meinungsäußerungen… Weiterlesen »Pressemitteilung: UN-Beauftragter bestätigt AfD-Kritik am NetzDG
In meiner heutigen Rede im Bundestag, die Sie hier in vollständiger Länge anschauen können, setzte ich mich mit Datenschutz und mit der zunehmenden Tendenz zu… Weiterlesen »Meine Rede im Bundestag: Die AfD steht für ein freies Internet!
Es ist unfassbar: Wenn die AfD-Fraktion während einer Debatte im Deutschen Bundestag darauf hinweist, dass die Bundesregierung für Deutschland verantwortlich ist, dann fühlt sich der… Weiterlesen »Brinkhaus ignoriert den Amtseid!