Berlin, 15. Oktober 2019. Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Deutschen Bundestages, Armin Schuster (CDU), hat sich für ein Verbot beziehungsweise die Zensur sogenannter Killerspiele ausgesprochen. Wörtlich sagte Schuster laut einem Tagesschau-Bericht: „Braucht die Menschheit…
Berlin, 9. Oktober 2019. Laut dem vom Weltwirtschaftsforum veröffentlichten Globalen Wettbewerbsbericht landet Deutschland bei Internetverbindungen über Glasfaserkabel im internationalen Vergleich nur auf Platz 72, bei mobilen Breitbandanschlüssen auf Platz 58. In der Gesamtbewertung rutscht Deutschland…
Berlin, 30. September 2019. Die CDU-Bundestagsfraktion schwenkt bei der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) offenbar auf AfD-Linie um. Die stellvertretende Vorsitzende der CDU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, sowie andere CDU-Netzpolitiker bringen für den bevorstehenden CDU-Bundesparteitag eine Beschlussvorlage ein, die für…
Berlin, 26. September 2019. Die AfD-Bundestagsabgeordnete und digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Joana Cotar, hat ihre Forderung nach rechtlicher Anerkennung des E-Sport als Sportart bekräftigt. Cotar erklärt: „Die Anerkennung des E-Sport als Sportart wäre eine sinnvolle…
Berlin, 17. September 2019. Auf Einladung des Arbeitskreises „Digitale Agenda“ und unter der Leitung der AfD-Bundestagsabgeordneten Joana Cotar fand am Donnerstag in Berlin das zweite interfraktionelle Treffen der AfD-Digitalpolitiker statt. Neben Vertretern aus dem Bundestag…
Cotar: EuGH-Urteil zum Leistungsschutzrecht ist richtige Entscheidung gegen Groko-Alleingang Berlin, 12. September 2019. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am Donnerstag das vor sechs Jahren eingeführte deutsche Leistungsschutzrecht für Presseverleger für nicht anwendbar erklärt, weil keine…
Berlin, 10. September 2019. Laut einer repräsentativen Studie des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) sind 24 Prozent der Internetnutzer in Deutschland schon einmal Opfer von Cyberkriminalität geworden. 36 Prozent der Betroffenen wurden von…
Berlin, 28. August 2019. Nach einer Studie des Media Innovation Report von nextMedia.Hamburg und dem Statistikportal Statista können sich 83 Prozent der Befragten vorstellen, mit Künstlicher Intelligenz zu kommunizieren – im Vorjahr waren es nur…
Berlin, 20. August 2019. Zur Forderung des Bundeskriminalamts, sämtliche nach dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz gelöschten Bedrohungen, Beleidigungen und sonstige anstößige Beiträge automatisch mit einer Strafanzeige an das BKA weiterzuleiten, erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete und digitalpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion,…
Berlin, 16.08.2019. Das Internetportal Netzpolitik.org hat eine sogenannte „Datenanalyse“ veröffentlicht, die beweisen soll, dass die Twitter-Follower des früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen vorwiegend „rechtsradikal“ seien. „Maaßens Follower retweeten oft rechtsradikale Accounts, aber fast nie die CDU“,…