Chinesische Polizeistationen in Deutschland (11/411)

Frage:Wieviele mögliche chinesische Polizeistationen in Deutschland wurden bis heute ausgemacht und – nach niederländischem Vorbild – ggf. geschlossen?(https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/jagd-auf-regimekritikerberichteueber-illegale-chinesische-polizeistationen-in-europa-alarmierenbundesregierung/28777846.html) Antwort:In Deutschland existieren nach Kenntnis der Bundesregierung zwei sogenannte „Übersee-Polizeistationen (ÜPS)“. Die Bundesregierung geht derzeit davon aus, dass… Chinesische Polizeistationen in Deutschland (11/411)

Immer für die Freiheit

Ich bin ein lebenslustiger und gut gelaunter Mensch, der sich in die Verantwortung nehmen ließ, um der Heimat etwas zurückzugeben. Nicht selten wurden meine Bundestagsanträge durch die jeweilige Regierung kopiert bzw. umgesetzt. Darauf bin ich… Immer für die Freiheit

Europäische KI-Verordnung – hierzu der AfD Antrag: Die Chancen Künstlicher Intelligenz in Deutschland und in der EU erkennen und fördern

Für einen differenzierten Umgang mit der Risikoklassifizierung von Lösungen Künstlicher Intelligenz …“Die EU macht wieder einmal das, was sie am besten kann: Sie reguliert sich zu Tode. Diesmal geht es um das Thema künstliche Intelligenz!“…… Europäische KI-Verordnung – hierzu der AfD Antrag: Die Chancen Künstlicher Intelligenz in Deutschland und in der EU erkennen und fördern

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