Berlin, 15. Februar 2019. Zum Strategiepapier Künstliche Intelligenz (KI) der Bundesregierung erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete und digitalpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Joana Cotar: „Mit diesem Strategiepapier zur… Weiterlesen »Cotar: Künstliche Intelligenz – Bundesregierung verschläft die Zukunft
Im Ausschuss Digitale Agenda des Deutschen Bundestages geht es heute um das Thema Uploadfilter. Auf meine Frage, ob die Bundesregierung tatsächlich der Meinung sei, dass… Weiterlesen »Uploadfilter: GroKo bricht Koalitionsvertrag
Berlin, 6. Februar 2019. Die rumänische EU-Ratspräsidentschaft hat einen von der Plattform „Politico“ veröffentlichten Formulierungsvorschlag zur Reform des EU-Urheberrechts vorgelegt, der maßgeblich auf Vereinbarungen zwischen… Weiterlesen »Cotar: Vor der Europawahl droht die große Zensur durch Uploadfilter
Das Bundesverfassungsgericht hat die flächendeckende Erfassung von Nummernschildern zwecks Durchsetzung von Dieselfahrverboten als verfassungswidrig eingestuft. Auf diese Verfassungswidrigkeit hatte ich bereits vor einigen Wochen im… Weiterlesen »Diesel-Fahrverbote: Massenüberwachung ist verfassungswidrig
Berlin, 1. Februar 2019. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat im Zusammenhang mit der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) einen Antrag für die Erweiterung des „Medienprivilegs“ auf Blogger,… Weiterlesen »Pressemitteilung: DSGVO muss mit Meinungsfreiheit in Einklang gebracht werden
Am gestrigen Dienstag fand wieder die Fraktionspressekonferenz der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag statt. Dort wurden die Anträge dieser Woche vorgestellt, einschließlich unseres DSGVO-Antrags, den ich… Weiterlesen »DSGVO-Antrag bei Pressekonferenz vorgestellt
Der dümmste Tweet des Tages kommt von der SPD-Parteivorsitzenden Andrea Nahles: „Als die Grenzen in Europa fielen, fuhr ich am selben Tag mit meinem… Weiterlesen »Die seltsame Frankreich-Entdeckung der Andrea Nahles
Es bleibt dabei: Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) muss nicht überarbeitet, es muss ersatzlos gestrichen werden! Meine gestrige Rede im Deutschen Bundestag zu diesem Thema können Sie sich hier… Weiterlesen »Rede zum NetzDG im Bundestag
Der 20. Hessische Landtag trat heute zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Ich wünsche meinen Kollegen einen erfolgreichen parlamentarischen Start. Auf diese gute Truppe können wir… Weiterlesen »AfD in allen Landesparlamenten vertreten
Heute mache ich mal wieder das Licht im Bundestag aus. Ich bin die letzte Rednerin – Thema ist das unsägliche Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG). Da gibt’s nur… Weiterlesen »Nächtliche Zensurbekämpfung